Polizei ist gerüstet

Gericht: Hogesa-Demo wird nicht in Köln stattfinden

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Demo in Köln vor einem Jahr: Nach den schweren Krawallen bei einer Kundgebung von Hooligans und Rechtsextremisten rechnet die Polizei auch bei der Neuauflage mit Ausschreitungen.

Köln steht nach Einschätzung der Polizei vor einem "sehr schweren Sonntag". Hooligans und Rechtsextremisten wollen demonstrieren.  Erinnerungen an die "Hogesa"-Krawalle im Vorjahr kommen hoch.

Die für Sonntag geplante „Hogesa-Kundgebung darf nicht am Kölner Hauptbahnhof, sondern nur im rechtsrheinischen Deutz stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht Münster wies am Samstag die Beschwerde des Anmelders der Versammlung zurück. Der ging mit seiner Beschwerde gegen die Verlegung vor und wollte erreichen, dass die Kundgebung wie von ihm geplant unmittelbar neben dem Kölner Hauptbahnhof stattfinden darf. Der am Samstag ergangene Beschluss sei nicht anfechtbar, sagte eine OVG-Sprecherin. (AZ 15B1226/15)

Der Breslauer Platz am Hauptbahnhof komme nicht als geeigneter Versammlungsort für die Veranstaltung der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) in Betracht, meinten demnach die Richter des 15. Senats und folgten damit der Einschätzung der Polizei und des Kölner Verwaltungsgerichts. Der Platz reiche nicht aus, um einen gefahrlosen Ablauf der Versammlung dort zu gewährleisten.

Der Veranstalter hatte seinen Antrag gegen die Verlegung nach Deutz damit begründet, dass die Demonstration friedlich verlaufen werde und somit kein Anlass zu einer Verlegung bestehe. Im vergangenen Oktober hatte es in Köln bei einer Demonstration der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (Hogesa) Straßenschlachten und Krawalle gegeben.

Polizei will mit 3.500 Beamten Ausschreitungen verhindern

Mit rund 3500 Beamten will die Polizei am Sonntag Ausschreitungen bei der in Köln geplanten "Hogesa"-Kundgebung verhindern.

"Wir werden Unterstützung aus fünf, sechs Bundesländern, von der Bundespolizei bekommen", sagte Arnold Plickert, Chef der Gewerkschaft der Polizei in NRW, am Samstag im WDR. Vor einem Jahr hätten 4800 "absolut gewaltbereite und alkoholisierte Hooligans" 600 Polizisten gegenübergestanden. "Für morgen sieht das etwas anders aus."

Im vergangenen Jahr wurden 50 Polizisten verletzt bei der Kundgebung verletzt.

Es sei fraglich, ob tatsächlich wie von den Anmeldern erwartet über 20 000 Teilnehmer kämen, meinte Plickert. Die Hogesa-Organisation habe sich totgelaufen. Die Organisation habe keine Führungsstrukturen ausgebildet. "Die Hooligans lassen sich nicht zusammenfassen - weil der Essener, der Schalker und der Dortmunder, die sind eher verfeindet." Die Anmelder kämen alle aus dem rechten Bereich. "Die versuchen, die neue politische Situation auszunutzen", sagte Plickert.

dpa

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