Syrien-Konflikt

Obama: Sieg über Islamischen Staat nur ohne Assad

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US-Präsident Barack Obama.

New York - Bei einer Konferenz zum Anti-Terror-Kampf hat US-Präsident Barack Obama den Abgang von Syriens Staatschef Baschar al-Assad als wichtige Voraussetzung für einen Sieg über die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) bezeichnet.

Syrien brauche einen "neuen Anführer", um die IS-Miliz zu besiegen, sagte Obama am Dienstag bei der Veranstaltung am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Vertreter von rund einhundert Staaten nahmen auf Einladung des US-Präsidenten an der Konferenz teil.

Mit militärischen Mitteln alleine sei die IS-Miliz nicht zu besiegen, warnte Obama. Die internationale Gemeinschaft müsse auch die Ursachen bekämpfen, die den Dschihadisten ermöglicht hätten, "Wurzeln zu schlagen". Vor allem müsse der seit 2011 andauernde Bürgerkrieg in Syrien beendet werden. Der US-Präsident bekräftigte, dass er zur Zusammenarbeit mit Russland und dem Iran bereit sei, um einen politischen Übergangsprozess einzuleiten.

Die zentrale Streitfrage bei den Lösungsversuchen zum Syrien-Konflikt ist die künftige Rolle von Assad. Während der Iran und Russland ihrem Verbündeten den Rücken stärken, kann sich der Westen keine Zukunft für den Machthaber an der Spitze Syriens vorstellen. Am Montag hatte Obama mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in New York über den Bürgerkrieg und den Kampf gegen die IS-Miliz beraten, die Differenzen zu Assad blieben aber bestehen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wertete das erste Treffen von Obama und Putin seit mehr als zwei Jahren dennoch als Erfolg. "Ich habe den Eindruck: Viele sind aus ihren diplomatischen Schützengräben inzwischen herausgekommen", sagte Steinmeier am Dienstag nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow vor Journalisten in New York. Das Gespräch sei von den Russen und von der US-Seite als "freundschaftlich, konstruktiv, nach vorne weisend" empfunden worden. Es gebe einen "ernsten Willen", die Zusammenarbeit fortzuführen.

Steinmeier nahm auch an der Anti-Terror-Konferenz teil. Die Dschihadisten seien "noch lange nicht besiegt", erklärte der Außenminister. "Aber uns war von Anfang an klar: Für diesen Kampf brauchen wir einen langen Atem." Der "Nährboden aus Staatszerfall, ethnisch-religiösen Konflikten und Anarchie" sei über viele Jahre entstanden und werde nicht über Nacht zu beseitigen sein.

Entscheidend sei, in den von der IS-Miliz zurückgewonnenen Gebieten das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung wiederzugewinnen, fügte Steinmeier hinzu. Die öffentliche Sicherheit, aber auch Wasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen müssten so schnell wie möglich wiederhergestellt werden. Mit Blick auf den syrischen Bürgerkrieg ergänzte er: Langfristig brauche es für einen Erfolg gegen die IS-Miliz "vor allem eine politische Perspektive, wie ein friedliches Zusammenleben in Zukunft wieder gelingen kann".

AFP

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