Ende der Eiszeit

Obama preist "neuen Tag" in Beziehungen zu Kuba

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US-Präsident Barack Obama und der kubanische Präsident Raul Castro bei ihrer ersten gemeinsamen Pressekonferenz am Montag in Havanna. 

Havanna - Mit einem historischen Treffen im Palast der Revolution in Havanna haben US-Präsident Barack Obama und sein kubanischer Kollege Raúl Castro die Annäherung ihrer einst verfeindeten Länder besiegelt.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Obama, dass ein "neuer Tag" angebrochen sei. "Un nuevo día", fügte er auf Spanisch hinzu. Castro machte allerdings deutlich, dass noch ein "langer und komplexer Weg" bevorstehe. Vor allem beim Thema Demokratie und Menschenrechte traten am Montag Differenzen hervor. Obama lobte zwar die "Fortschritte", die Kuba in jüngster Zeit gemacht habe. Außerdem sicherte er zu: "Das Schicksal Kubas wird nicht von den Vereinigten Staaten oder irgendeiner anderen Nation bestimmt." 

Doch der US-Präsident betonte, dass sein Land weiter für demokratische Werte und universelle Menschenrechte eintreten werde. Darüber habe er mit Castro auch eine "ehrliche und offene" Diskussion geführt. Bei einer Demonstration der kubanischen Bürgerrechtsbewegung Damen in Weiß wenige Stunden vor Obamas Ankunft waren zahlreiche Teilnehmerinnen festgenommen worden. Castro verlangte, Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Ländern "zu akzeptieren und zu respektieren" und diese nicht "in das Zentrum unserer Beziehungen" zu stellen. Auf die Frage eines Journalisten zu inhaftierten Dissidenten antwortete der kubanische Staatschef, dass es in seinem Land keine politischen Gefangenen gebe. "Gebt mir eine Liste der politischen Gefangenen und ich werde sie sofort freilassen." 

Castro forderte erneut die Rückgabe des auf Kuba gelegenen US-Militärstützpunkts Guantanamo und das Ende des US-Handelsembargos gegen den kommunistischen Karibikstaat. "Wir erkennen die Position von Präsident Obama und seiner Regierung bei der Blockade sowie ihre wiederholten Appelle an den Kongress, diese aufzuheben, an", sagte er. Die jüngsten Schritte Washingtons seien "positiv, aber nicht ausreichend". 

Ein Kranz für kubanischen Nationalhelden José Martí

Obama und Castro hatten Ende 2014 eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den Gegnern aus den Zeiten des Kalten Kriegs eingeleitet. Vergangenen Sommer nahmen beide Länder wieder diplomatische Beziehungen auf, die USA lockerten ihre Reise- und Handelssanktionen gegen den kommunistischen Karibikstaat. Das Anfang der 60er Jahre verhängte Embargo kann nur der US-Kongress aufheben, wo sich die Republikaner mit ihrer Mehrheit gegen Obamas Kuba-Politik sperren. 

Obamas dreitägiger Besuch in Kuba - der erste eines US-Präsidenten seit fast 90 Jahren - markiert den bisherigen Höhepunkt des Annäherungskurses. Der Präsident, der von seiner Frau Michelle und seinen Töchtern Malia und Sasha begleitet wird, unternahm nach seiner Ankunft am Sonntag einen Spaziergang durch die Altstadt von Havanna. In der Kathedrale der kubanischen Hauptstadt wurde die Präsidentenfamilie von Kardinal Jaime Ortega begrüßt, der eine wichtige Rolle bei der Vermittlung der Gespräche zwischen Havanna und Washington gespielt hatte. 

Zum Auftakt des offiziellen Teils seiner Reise legte Obama am Montag einen Kranz am Denkmal für den kubanischen Nationalhelden José Martí nieder, der im 19. Jahrhundert gegen die spanische Kolonialherrschaft gekämpft hatte. Anschließend wurde der US-Präsident von Castro mit militärischen Ehren empfangen. Am Dienstag will sich Obama in einer Rede an die kubanische Bevölkerung wenden. Auch Treffen mit Privatunternehmern und Oppositionellen sowie der Besuch eines Baseballspiels stehen auf seinem Programm. "Die Zeit war reif", sagte Obama dem Fernsehsender ABC zu seiner Reise. "Unsere Absicht war immer, eine Dynamik zu schaffen, ohne zu vergessen, dass der Wandel nicht von einem Tag auf den nächsten kommt."

afp

Ende der Eiszeit: Obama trifft Raúl Castro in Kuba

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