Datenschutz im Internet

De Maizière will Persönlichkeitsprofile verbieten

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Berlin - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Internetkonzernen wie Google verbieten, Kundendaten zu Persönlichkeitsprofilen zu kombinieren und diese weiterzuverkaufen.

„Wir brauchen zusätzliche Instrumente, die eine sinnvolle Nutzung von Big Data ermöglichen und zugleich die unzulässige Erstellung von Persönlichkeitsprofilen unterbinden“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

„Wenn Sie zum Beispiel sagen, Google darf Ihren Standort verwenden, um die Wegstrecke zu berechnen, dann wollten Sie damit sicher nicht einwilligen, dass Google Ihr Bewegungsprofil erstellt“, so de Maizière. Andererseits sollten harmlose Anwendungen wie die anonyme Kombination von Gesundheitsdaten auch ohne Einwilligung möglich sein.

Derzeit laufen auf EU-Ebene Verhandlungen über eine europaweite Datenschutz-Grundverordnung, die im kommenden Jahr abgeschlossen werden sollen. Nach den Vorstellungen de Maizières soll künftig ein europäischer Datenschutzausschuss für die ganze Europäische Union (EU) verbindliche Entscheidungen treffen können, die Umsetzung bleibe aber Sache der Nationalstaaten. „Die große Chance ist, dass wir einen Sicherheitsstandard „Made in Europe“ bekommen, der weltweit Nachahmer findet“, sagte der Minister. Wegen des raschen Technologiewandels schlug er vor, die Verordnung zunächst auf fünf Jahre zu befristen.

Bisher ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten in Deutschland nur mit Einwilligung des Betroffenen möglich, die aber oft sehr pauschal und mit versteckten Klauseln in den Geschäftsbedingungen erteilt wird. Vor der Europawahl war die Einigung auf eine Datenschutz-Grundverordnung an Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten gescheitert. Datenschützer in Deutschland befürchteten ein geringeres Schutzniveau.

dpa

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