Kommission eingesetzt

Was soll mit den Stasi-Akten passieren? 

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Roland Jahn ist Herr über 111 Regalkilometer Stasi-Akten.

Berlin - Roland Jahn ist Herr über 111 Regalkilometer Stasi-Akten. Was soll mit dem ungeheuerlichen Material langfristig passieren? Eine Kommission erarbeitet nun Empfehlungen.

Eine Expertenkommission soll bis zum Frühjahr 2016 Vorschläge für die Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde erarbeiten. Der Bundestag beschloss am Freitag mit großer Mehrheit die Einsetzung des 14-köpfigen Gremiums. Die Linken enthielten sich der Stimme. Sie waren auf Drängen der Union nicht an den Vorarbeiten beteiligt.

Der Bestand der Stasi-Unterlagenbehörde ist derzeit nur bis 2019 gesetzlich gesichert. Die Vorschläge der Kommission sollen als Grundlage für die Entscheidung des Parlaments über den weiteren Umgang mit den Stasi-Akten dienen. „Veränderungen dürfen kein Schlussstrich sein“, heißt es in dem von Union, SPD und Grünen eingebrachten Beschluss.

Allerdings sei das von Roland Jahn geführte Haus auch „keine Behörde auf Dauer, auf Ewigkeit“, sagte der SPD-Kulturexperte Siegmund Ehrmann. Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz betonte, die Kommission müsse ergebnisoffen beraten: „Die Aufarbeitung des Erbes der SED-Diktatur bleibt eine fortdauernde, gesamtgesellschaftliche Aufgabe.“

Das Gremium soll schnellstmöglich seine Arbeit aufnehmen. Die Fraktionen können die Experten entsprechend ihrer Stärke im Bundestag benennen. Auch den Linken steht ein Vorschlag zu.

Dem Untersuchungsauftrag zufolge soll der Zugang zu den Stasi-Akten „grundsätzlich“ erhalten bleiben, der Aktenbestand müsse „im Ganzen“ gesichert werden, heißt es. Im Gespräch ist seit längerem, die Unterlagen in das Bundesarchiv zu überführen.

dpa

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