Warnung vor Zerwürfnissen in Flüchtlingsfrage

Europa in der Krise: Gauck ist zutiefst besorgt

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Bundespräsident Joachim Gauck zeigt sich wegen den europäischen Zerwürfnissen zur Flüchtlingskrise "zutiefst besorgt".

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat sich zutiefst besorgt wegen der Zerwürfnisse in der Europäischen Union in der Flüchtlingsfrage geäußert. Der Präsident warnt vor einer Destabilisierung des Kontinents.

"Stärker noch als frühere Spannungen droht die Flüchtlingskrise das Grundgefüge Europas zu destabilisieren - eine verstörende Entwicklung", sagte der Bundespräsident am Freitag laut Redetext zur Eröffnung eines internationalen Gesprächsforums im Schloss Bellevue in Berlin. "Ein beunruhigter Gastgeber steht vor Ihnen", sagte Gauck.

Zu dem Forum "Flüchtlinge - eine Herausforderung für Europa" hatte Gauck Vertreter aus verschiedenen europäischen Staaten eingeladen. Seit 1990 habe er "keinen Zeitpunkt in Erinnerung, an dem mir der europäische Dialog so notwendig und so dringend erschien wie jetzt", sagte er zur Begründung. "Es kann, nein es darf doch nicht sein, dass die Europäische Union sich selbst demontiert und das Einigungswerk von Jahrzehnten an der Flüchtlingsfrage zerbricht."

Gauck: Europäer müssen intensiver um neuen Konsens ringen

Nachdrücklich rief Gauck dazu auf, die Europäer müssten "mehr miteinander diskutieren und intensiver um neuen Konsens ringen". Dabei müsse es darum gehen, "wie viele Flüchtlinge und Einwanderer ein Land für verkraftbar hält". Regierungen dürften aber auch nicht "Ängsten und Stimmungsmachern einfach nur folgen". Alle europäischen Staaten seien nach der Genfer Flüchtlingskonvention "zum Schutz von Flüchtlingen verpflichtet".

"Ein Europa, das sein politisches Gewicht nicht vereint, wird auch keinen wirksamen Beitrag leisten können zur Eindämmung von Fluchtursachen und zur Bekämpfung von Fluchtverursachern", mahnte der Bundespräsident weiter zu einem gemeinsamen Vorgehen. Dabei sei allerdings "auch nicht undenkbar, dass sich europäische und regionale Lösungen ergänzen können".

Es möge zwar sein, "dass dabei eine Kompromisslösung entsteht, die uns und manch anderen Europäern unbefriedigend erscheint, aber wir würden doch wenigstens beieinander bleiben", sagte Gauck weiter.

Trotz zahlreicher Spitzentreffen in Europa ist es bislang nicht gelungen, eine gemeinsame Linie zu finden. Vor allem osteuropäische Staaten wollen keine zusätzlichen Flüchtlinge aufnehmen und dringen auf ein Abschotten der Grenzen, auch unter Ausgrenzung Griechenlands. Auch ein Innenministertreffen am Donnerstag blieb weitgehend ohne erkennbare Ergebnisse.

AFP

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