Ex-Premier mit großen Plänen

Frankreich: Juppé will Präsidentschaftskandidat werden

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Bald Präsidentschaftskandidat? Ex-Premier Alain Juppé  will es werden.

Paris - Alain Juppé will es wissen: Der ehemalige Außen- und Premierminister Frankreichs bewirbt sich um die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2017 innerhalb der konservativen Partei UMP.

Bei der konservativen Oppositionspartei UMP in Frankreich zeichnet sich ein interner Machtkampf um die Präsidentschaftskandidatur 2017 ab: Ex-Regierungschef Alain Juppé kündigte am Mittwoch an, dass er sich um die Kandidatur bewerben werde. In der zerstrittenen Partei wird erwartet, dass demnächst auch Ex-Präsident Nicolas Sarkozy seinen Hut in den Ring werfen wird.

Der 69-jährige Juppé, der derzeit übergangsweise als Ko-Chef an der Spitze der UMP steht, kündigte in seinem Internetblog seine Entscheidung an, "bei den künftigen Vorwahlen zu kandidieren". In seinen Ausführungen mit der Überschrift "2017, bald..." fordert er die Vorbereitung offener und unparteiischer UMP-Vorwahlen, die im Frühjahr 2016 stattfinden sollten. Der Bürgermeister von Bordeaux, der einer der populärsten Politiker Frankreichs ist, gilt in seiner Partei als eine Art ausgleichender, weiser Übervater.

Damit steht er im Kontrast zu Ex-Präsident Sarkozy, der als polarisierend, aber auch als schlagkräftig gilt. Der 59-Jährige will voraussichtlich Ende August oder Anfang September bekannt geben, ob er in die aktive Politik zurückkehrt. In seinem Umfeld heißt es seit einiger Zeit, Sarkozy wolle für den UMP-Vorsitz im November kandidieren und diesen als Sprungbrett für die Präsidentschaftskandidatur 2017 nutzen.

Juppé führt die UMP derzeit übergangsweise gemeinsam mit den ehemaligen Regierungschefs François Fillon und Jean-Pierre Raffarin. Der vorherige Parteichef Jean-François Copé hatte im Mai wegen einer Finanzaffäre zurücktreten müssen, was die Partei erneut in eine schwere Krise stürzte. Die UMP soll über falsche Abrechnungen in Millionenhöhe illegal den Wahlkampf Sarkozys im Jahr 2012 mitfinanziert haben.

Zuvor hatte sich Copé einen erbitterten Machtkampf mit Ex-Regierungschef Fillon um den UMP-Vorsitz geliefert, der die Partei fast zerrissen hätte. Auch Fillon strebte bisher die Präsidentschaftskandidatur an.

Seit der Niederlage Sarkozys bei der Präsidentschaftswahl 2012 gegen den Sozialisten François Hollande kommt die UMP nicht zur Ruhe. Obwohl der derzeitige Staatschef äußerst unbeliebt ist und die Sozialisten keine Wirtschaftserfolge vorweisen können, konnte die größte Oppositionspartei aufgrund ihrer internen Reibereien davon bisher nicht umfassend profitieren. Bei den Kommunalwahlen im Frühjahr legte sie zwar kräftig zu, doch bei der Europawahl Ende Mai landete sie hinter der rechtsextremen Front National (FN) auf dem zweiten Platz.

Juppé hob denn auch in seinen Ausführungen hervor, dass die "erste Voraussetzung" für einen UMP-Sieg bei der Präsidentschaftswahl 2017 sei, die Kräfte der Mitte und des rechten Lagers um einen Kandidaten zu vereinen, der sowohl die FN wie die Sozialisten besiegen könne. Sarkozy war vorgeworfen worden, er habe durch einen Rechtsruck 2012 den Sieg der Sozialisten ermöglicht.

Juppe forderte darüber hinaus, dass die UMP "überzeugende" Antworten für die angesichts der schlechten Wirtschaftslage besorgten Franzosen finden müsse. Frankreich müsse heraus aus dem "Stillstand" und zurück zum Wachstum finden. Er wolle mit seinen Ausführungen nur einen "bescheidenen Beitrag" zur nötigen Erarbeitung eines UMP-Projekts leisten.

AFP

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