Verordnung tritt am Samstag in Kraft

Flüchtlinge erhalten leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt

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Flüchtlinge soll es leichter gemacht werden, eine Arbeit zu finden.

Berlin - Bisher galt: Bevor ein Flüchtling einen Arbeitsplatz bekommt, wird geprüft, ob auch ein anderer dafür zur Verfügung steht. Diese Regel wird abgeschafft.

Flüchtlinge erhalten ab sofort erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt. Die sogenannte Vorrangprüfung bei der Beschäftigung von Asylbewerbern und Geduldeten wird in 133 der 156 Bezirke der Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Dauer von drei Jahren ausgesetzt, wie das Bundesarbeitsministerium am Freitag in Berlin mitteilte. Eine entsprechende Verordnung tritt am Samstag in Kraft.

Flüchtlinge, über deren Antrag auf humanitären Schutz noch nicht entschieden wurde, haben nach drei Monaten Aufenthalt grundsätzlich Zugang zum Arbeitsmarkt. Bislang wurde jedoch geprüft, ob inländische Arbeitnehmer für eine Beschäftigung zur Verfügung stehen, die dann Vorrang hatten.

Baustein für erfolgreiche Integration

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) erklärte, bereits in der Vergangenheit seien viele Hürden zur Integration in den Arbeitsmarkt abgebaut worden. Die Aussetzung der Vorrangprüfung sei "ein weiterer Baustein für eine erfolgreiche Integration der Menschen, die zu uns kommen und Fuß fassen wollen". Durch die Beteiligung der Länder sei sichergestellt, dass die regionale Arbeitsmarktlage angemessen Berücksichtigung finde.

Die 23 Agenturbezirke, in denen weiterhin innerhalb der ersten fünfzehn Monate des Aufenthalts eine Vorrangprüfung bei Asylbewerbern und Geduldeten vorgenommen wird, befinden sich in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern. Mecklenburg-Vorpommern wurde vollständig von der Neuregelung ausgenommen.

dpa

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