Ab Freitag

Einigung auf Waffenruhe in Region Lugansk

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In der Region Lugansk soll ab Freitag Waffenruhe herrschen.

Donezk - Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten haben nach Angaben der OSZE in der abtrünnigen Region Lugansk eine Grundsatzeinigung auf eine Waffenruhe getroffen.

Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten haben sich nach Angaben der OSZE auf eine Waffenruhe in der abtrünnigen Region Lugansk geeinigt. Auch die russische Seite habe "dem Prinzip einer vollständigen Feuerpause an der Frontlinie ab dem 5. Dezember" zugestimmt, hieß es in einer Erklärung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vom Montagabend. Ab Samstag sollen die schweren Waffen abgezogen werden.

Der Separatistenführer Igor Plotnizki bestätigte die Angaben der OSZE am Dienstag russischen Nachrichtenagenturen. "Es stimmt", wurde er zitiert. Und auch für den seit Monaten heftig umkämpften Flughafen von Donezk sei eine Feuerpause vereinbart worden. Wie der Separatistenführer Andrej Purgin am Dienstag bekannt gab, soll die Waffenruhe ab dem Abend in Kraft treten.

Am 5. September war im weißrussischen Minsk unter Vermittlung der OSZE eine Waffenruhe sowie der Rückzug schwerer Waffen vereinbart worden, doch wurde die Feuerpause fast täglich durchbrochen. Die schwersten Kämpfe gibt es um den internationalen Flughafen von Donezk, der weiter von den Regierungstruppen gehalten wird. Seit Beginn der Waffenruhe Anfang September wurden in der Ukraine mehr als tausend Menschen bei Kämpfen getötet.

Das neue Abkommen über eine "vollständige Feuerpause" für Lugansk kam der OSZE zufolge bei Verhandlungen zwischen dem ukrainischen General Wolodymyr Askarow und dem russischen General Alexander Lenzow am 29. November zustande. Am Montag hätten die beiden Generäle aus Kiew und Moskau überdies die Grundlage für eine Waffenruhe am Donezker Flughafen gelegt, verlautete von den ukrainischen Streitkräften. Zwar war es dort am Montagabend ruhig. Am Dienstagmorgen war aber wieder Gefechtslärm zu hören, wie AFP-Korrespondenten berichteten.

Die Nato forderte Russland am Dienstag ein weiteres Mal auf, die Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine einzustellen und Truppen aus der Region abzuziehen. Es sei "sehr wichtig", dass Moskau die Versorgung der Rebellen mit Panzern und militärischer Ausrüstung einstelle, die vereinbarte Waffenruhe beachte und seine Truppen aus der Ukraine zurückziehe, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor Beginn eines Nato-Außenministertreffens in Brüssel. Das Verhalten Moskaus habe auch verhindert, dass die vereinbarte Beobachtermission an den Grenzen der Ukraine umgesetzt wurde.

Bei dem Treffen im Nato-Hauptquartier geht es auch um die neue Eingreiftruppe des Bündnisses. Sie war vom Nato-Gipfel Anfang September vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise beschlossen worden. Der Konflikt hat in den östlichen Bündnisländern Ängste vor einer Bedrohung durch Russland geweckt. Stoltenberg sagte, er gehe davon aus, dass die neue Truppe 2016 voll einsatzbereit sein werde. "In der Zwischenzeit erwarte ich von den Alliierten, dass sie Anfang kommenden Jahres eine Übergangstruppe bereitstellen." Deutschland wird sich daran maßgeblich beteiligen.

Im blutigen Konflikt im Osten der Ukraine wurden seit Mitte April nach UN-Angaben mehr als 4300 Menschen getötet, darunter auch alle 298 Insassen an Bord eines im Juli vermutlich abgeschossenen Passagierflugzeugs von Malaysia Airlines. 930.000 Menschen wurden demnach aus ihren Häusern vertrieben.

AFP

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