Fünf Tage im Reich der Mitte

Bundespräsident Gauck auf Staatsbesuch in China

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Am ersten Tag seiner China-Reise traf Bundespräsident Joachim Gauck auf Chinas Premierminister Li Keqiang.

Peking - Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Bundespräsident Joachim Gauck am Montag in Peking mit militärischen Ehren empfangen.

Ungeachtet der Differenzen über Menschenrechte und Demokratie wollen Deutschland und China ihre Kooperation weiter ausbauen. Bundespräsident Joachim Gauck würdigte am ersten Tag seines Staatsbesuchs in Peking die guten Beziehungen, richtete aber auch kritische Fragen an seine Gesprächspartner. Er traf am Montag mit Staats- und Parteichef Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang zusammen.

„Ich komme in einer Zeit, in der es wichtig ist, bestehende Brücken auszubauen und die Beziehungen zu vertiefen“, sagte Gauck. Mit Xi eröffnete er ein „Jahr des Jugendaustausches“, um die Begegnungen von Schülern und Studenten zu intensivieren.

Menschenrechtler begleiteten Gaucks Besuch mit Appellen, sich für inhaftierte Anwälte und Bürgerrechtler sowie für Glaubensfreiheit und die Rechte von Minderheiten einzusetzen. Der Bundespräsident sprach auch konkrete Einzelfälle von Bürgerrechtsanwälten und Regimekritikern an: „Gehen Sie davon aus, dass ich auch Namen genannt habe.“ Einzelheiten nannte er aber nicht.

Gauck lobte die Offenheit der chinesischen Gesprächspartner auch bei kritischen Fragen. „Da können wir in der gegenwärtigen Situation nicht viel mehr verlangen“, sagte er nach dem ersten Tag seines Staatsbesuchs. Ausdrücklich würdigte er die internationale Rolle Chinas in Konflikten wie Syrien, Iran, Nordkorea und bei UN-Einsätzen in Afrika. China sei bereit, mehr internationale Verantwortung zu übernehmen.

Chinas Präsident empfing den Bundespräsidenten vor der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren. Danach sagte Gauck: „Es befriedigt mich sehr, dass die führende Nation Asiens und die Bundesrepublik Deutschland in einer so ausgewogenen und harmonischen Beziehung sind.“ Es gebe auch Konkurrenz, etwa in der Wirtschaft und zwischen den Gesellschaftssystemen, aber „in gegenseitiger Achtung und großem Respekt“. Gauck warb auch für die Rolle von freien Gewerkschaften und eines funktionierenden Sozialstaates in einer Gesellschaft, „die allerlei Probleme hat“.

Bei seinem fünftägigen Besuch in China wird Gauck, der von seiner Lebensgefährtin Daniela Schadt begleitet wird, außer Peking auch die ostchinesische Hafenstadt Shanghai und die alte Kaiserstadt Xi'an besuchen. Am Dienstag wollte Gauck auch den chinesischen Künstler Zeng Fanzhi und fünf bekannte Schriftsteller treffen, bevor er nach Shanghai weiterreist.

Die muslimische Minderheit der Exil-Uiguren rief Gauck dazu auf, sich auch für die Volksgruppe in der nordwestchinesischen Unruheregion Xinjiang einsetzen. Die Uiguren beklagen politische, kulturelle und religiöse Unterdrückung.

dpa

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