Konsequenz aus Wahldesaster

Baden-Württemberg: SPD-Landeschef Schmid gibt Amt ab

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Nils Schmid zieht Konsequenzen aus dem Wahldesaster.

Stuttgart - Die Landtagswahl in Baden-Württemberg war für die SPD ein Desaster. Von Rücktritt wollte Parteichef Nils Schmid erst nichts wissen. Doch nun hat er es sich anders überlegt. Beerbt ihn eine Frau?

Baden-Württembergs SPD-Vorsitzender Nils Schmid gibt als Konsequenz aus der bitteren Niederlage bei der jüngsten Landtagswahl sein Amt im Herbst auf. Er werde bei der Vorstandswahl nicht wieder für den Posten des Parteichefs antreten, sagte er am Samstag bei einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart. Mit Schmid als Spitzenkandidat hatte die SPD am 13. März desaströse 12,7 Prozent erreicht - das schlechteste Ergebnis in der Geschichte des Landes und 10,4 Punkte weniger als bei der Wahl 2011.

Seitdem befindet sich die Südwest-SPD in einer tiefen Krise. Wegen der Schwäche der SPD reichte es nicht für die Fortsetzung der grün-roten Regierung, in der Schmid Vize-Regierungschef sowie Wirtschafts- und Finanzminister war. Die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann regieren jetzt mit der CDU als Juniorpartner. Der 42-jährige Schmid ist seit 2009 Landeschef der Südwest-SPD. Als wahrscheinlichste Nachfolgerin gilt die Vize-Parteivorsitzende und Verdi-Landeschefin Leni Breymaier.

Schmid sagte, für die SPD sei ein Aufbruch in die Zukunft nur mit einer neuen Spitze möglich. „Es braucht im Rahmen der Neuausrichtung einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau, die diesen Aufbau auch verkörpert.“ Ihm falle dieser Schritt sehr schwer. Aber er sei im Dienst der Partei absolut richtig. Schmid verwies nochmals auf die Regierungsarbeit der SPD von 2011 bis 2016: „Wir haben unser Land auf die Höhe der Zeit gebracht. Darauf können wir weiterhin stolz sein.“

Schmid will Abgeordneter im Landtag bleiben

Mitte Mai hatte bereits Generalsekretärin Katja Mast erklärt, nicht wieder für ihr Amt kandidieren zu wollen. Nach diversen Gruppen von SPD-Kommunalpolitikern hatten sich auch frühere Landtagsabgeordnete nach der misslungenen Landtagswahl öffentlich gegen Schmid gestellt. Sie sprachen ihm vor allem Charisma und Emotionalität ab.

Schmid selbst äußerte sich lange nicht zu seiner politischen Zukunft. Er verwies wiederholt darauf, dass Personalfragen erst am Ende des Erneuerungsprozesses der SPD stünden. Nun kündigte er an, dass er nach seinem Rückzug als SPD-Landesvorsitzender Abgeordneter im baden-württembergischen Landtag bleiben wolle. „Es gibt keinen Grund, da jetzt wegzulaufen“, sagte er am Samstag.

Bislang hat noch niemand die Bereitschaft zur Kandidatur angemeldet. Gibt es mehrere Bewerber, will die SPD vor dem Parteitag im Oktober einen Mitgliederentscheid durchführen. Bis zum Jahresende will die Partei ihren Erneuerungsprozess abschließen, um sich dann voll auf die Bundestagswahl 2017 konzentrieren zu können.

dpa

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