Terrorismus müsse zuerst besiegt sein

Assad spricht im TV über Bedingungen für seinen Rückzug

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Assad: „Nichts wird beginnen, bevor der Terrorismus nicht besiegt ist"

Rom - Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat sich im italienischen TV Journalisten gestellt. Er klebe nicht an der Macht, erklärte dabei der Machthaber.

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat praktisch die Rückeroberung der an Rebellen verlorenen Gebiete zur Voraussetzung für eine Beilegung der Syrienkrise erklärt. Auf die Frage nach einem Zeitplan zur Krisenlösung sagte Assad am Mittwochabend im italienischen Fernsehen (Rai-1): „Nichts wird beginnen, bevor der Terrorismus nicht besiegt ist. Nichts kann beginnen, solange ein großer Teil Syriens von Terroristen besetzt ist.“

Assad versicherte, er klebe nicht an der Macht. „Wenn die Syrer Präsidentenwahlen wollen, gibt es keine Rote Linie.“ Die Wiener Syrienkonferenz habe allerdings nicht erklärt, dass es eine Präsidentenwahl geben solle, sondern dass der politische Prozess vom Willen der Syrer selbst abhänge. „Das Wichtigste ist jetzt, dass wir uns auch mit der Opposition zusammensetzen und als Syrer unsere Programme präsentieren“, sagte er. Über Präsidentenwahlen müsse es einen „Konsens der Syrer“ geben.

Assad: Paris-Anschläge "ein schreckliches Verbrechen"

Auf die Frage, ob er die Terrormiliz IS unterstützt habe, um die Opposition zu spalten, erwiderte Assad: Der IS-Anführer Abu Bakr „al-Bagdadi wurde von den USA freigelassen, der IS hat also nicht in Syrien begonnen, sondern im Irak und sogar noch früher in Afghanistan“. Der frühere britische Premierminister Tony Blair habe „selbst gesagt, dass die Geburt des IS auch das Ergebnis von Fehlern des Westens“ sei. Die Anschläge in Paris seien „ein schreckliches Verbrechen. Wir in Syrien wissen, was es heißt, einen geliebten Menschen bei einem so schrecklichen Verbrechen zu verlieren: Wir leiden seit fünf Jahren darunter.“

Obama besteht auf Assads Entmachtung

Zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien besteht US-Präsident Barack Obama weiterhin auf einer Entmachtung Assads. "Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der wir den Bürgerkrieg in Syrien beenden könnten und in der Assad an der Macht bleibt", sagte Obama am Donnerstag in Manila. Die syrische Bevölkerung werde das nicht akzeptieren.

dpa/AFP

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