Aussetzung von Zulassungsprüfungen

Schluderei bei Kfz-Prüfungen? TÜV beschwichtigt

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Um die Zukunft der Prüf-Plakette für Millionen von Autofahrern gibt es großen Wirbel.

Berlin - Millionen von Autofahrern müssen jedes Jahr zur Hauptuntersuchung. Nun aber gibt es Unklarheit, ob die bekannten Prüforganisationen weiter prüfen dürfen. Der Tüv-Verband versucht zu beruhigen.

Um die Zukunft der Prüf-Plakette für Millionen von Autofahrern gibt es großen Wirbel. Prüforganisationen wie die Tüv-Gesellschaften und Dekra bekommen dafür eine sogenannte Akkreditierung von einer staatlichen Stelle - diese wurde aber nun ausgesetzt. Hintergrund sind neue technische Vorschriften zur Dokumentation von Prüfgeräten, die nicht eingehalten worden sein sollen. Autofahrer müssen aber keine negativen Folgen fürchten, wie der Tüv-Dachverband am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Der Verband gehe davon aus, dass eine Lösung für eine Akkreditierung gefunden werde, sagte ein Sprecher. Die erteilten Plaketten hätten volle Gültigkeit. Ähnlich äußerte sich das Bundesverkehrsministerium. Eine sofortige Vollziehung der Aussetzung von der Akkreditierung sei vorerst nicht angeordnet worden, hieß es.

Ausgesetzt hatte die Bestätigung der Prüfgesellschaften die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS). Dabei geht es vor allem um die Frage, ob die Eichung der Messgeräte richtig dokumentiert wurde. Hintergrund sind neue EU-Vorschriften. Überwachungen in diesem Jahr hätten ergeben, dass die entsprechenden neuen Anforderungen nicht erfüllt worden seien. „Eine weitere Aufrechterhaltung der Akkreditierungen unter Auflagen ist nicht mehr möglich“, erklärte die DAkkS.

Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Die Entscheidung bringe das gesamte System der Hauptuntersuchungen in Gefahr, schrieb das Nachrichtenmagazin. Ohne Akkreditierung müssten die Länder den Prüfdiensten ihre Anerkennung entziehen.

Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Bundesverkehrsministerium, Ländern und Prüforganisationen soll nun Anfang des kommenden Jahres eine „grundsätzliche Lösung“ erarbeiten, wie das Ministerium und Prüforganisationen mitteilten.

Die DAkkS erklärte in einer am Samstag veröffentlichten Stellungnahme, die Akkreditierungen aller Überwachungsorganisationen seien am 10. Dezember ausgesetzt worden. Allerdings seien diese Bescheide noch nicht „bestandskräftig“. Über die drohende Aussetzung habe man die beteiligten Akteure bereits im Sommer unterrichtet und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

„Die Tüv-Unternehmen gehen davon aus, dass unter allen Beteiligten eine einvernehmliche Lösung erzielt wird, so dass eine Hauptuntersuchung in Werkstätten auch in Zukunft nicht infrage gestellt ist“, erklärte der Verband der Technischen Überwachungs-Vereine (VdTÜV). Es gehe ausschließlich um Änderungen auf EU-Ebene und die Umsetzung von europäischen Vorgaben in Deutschland. Es gehe „explizit nicht um die Messgenauigkeit“.

Auch ein Sprecher der Prüforganisation Dekra betonte, der Bescheid der Akkreditierungsstelle beziehe sich nicht auf eine nicht ordnungsgemäße Prüfleistung, sondern ausschließlich auf eine vermeintlich nicht vollständige Dokumentation von geeichten Prüfgeräten.

dpa

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