Nicht mehr zugelassen

Österreich verbietet IS auf Kfz-Kennzeichen

Das österreichische Innenministerium hat Kfz-Kennzeichen mit dem Kürzel IS verboten. Das Buchstabenkürzel ist wegen nun bei personalisierten Autokennzeichen verboten.

Das Ministerium habe einer ratsuchenden örtlichen Behörde "empfohlen", ein entsprechendes Wunsch-Kennzeichen nicht auszustellen, da es an die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) erinnere, bestätigte Ministeriumssprecherin Andrea Heigl. Sie kündigte eine Liste mit "30 bis 40 Buchstabenkombinationen" an, die wegen ihrer umstrittenen Bedeutung bei personalisierten Autokennzeichen nicht mehr zugelassen werden sollen.

Das gegenwärtige Gesetz schließt in allgemeiner Form alle "lächerlichen oder schockierenden" Buchstabenkombinationen aus, ohne diese jedoch aufzulisten. Betroffen sind meist Kombinationen, die von Neonazis verwenden werden, wie etwa NSDAP, AH (für Adolf Hitler) oder SS - oder deren Zahlen-Synonyme wie 88 (Heil Hitler - nach dem achten Buchstaben des Alphabets) oder 18 (Adolf Hitler). Da jedoch ständig neue Symbole auftauchen - wie zuletzt IS - solle eine konkrete Liste die Arbeit der Behörden vereinfachen, sagte Sprecherin Heigl. Diese werde dann ständig aktualisiert.

Der IS hatte im vergangenen Sommer große Teile des Iraks und Syriens überrannt. Die Dschihadisten verüben Gräueltaten an der Zivilbevölkerung in den von ihnen eroberten Gebieten. Vornehmlich einheimische Kräfte bekämpfen die IS-Kämpfer am Boden. Eine internationale Koalition aus dutzenden westlichen und arabischen Ländern fliegt zudem Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak und in Syrien.

AFP

Rubriklistenbild: © dpa

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