|
| |
Handels- und Gesellschaftsrecht
Gefährliches Möbelhaus
Das Landgericht Konstanz hatte sich zu Beginn
dieses Jahres mit einem kleinen „Unfall“ in einem
Möbelhaus zu beschäftigen. Eine Kundin wollte
aus der oberen Reihe eines Bilderregales ein
kleines Bild herausnehmen, . . .
Der falsche Polizist
An einen solchen geriet die Beklagte in unserem heutigen Fall. Im Internet entdeckte sie eine Anzeige für ein Wohnmobil . . .
Entschädigung für nutzlos
aufgewandter Urlaubszeit auch für Mitreisende?
Viele Menschen verreisen nicht gern allein. Meistens kümmert sich dann einer
für die anstehende Reise um die Buchung etc. Dieser ist dann auch alleiniger
Vertragspartner des Reiseveranstalters. Aber wenn bei der Reise etwas schief
läuft, diese z. B. abgesagt wird, wer kann dann Entschädigungsansprüche
geltend machen? . . .
Eine Seefahrt die ist lustig,
eine Seefahrt die ist schön –
aber welches Recht gilt auf hoher
See?
Was wenn Kreuzfahrtschiffe kollidieren, defekt sind, in unruhige Wetter
geraten, Häfen nicht anlaufen können, Routen verlegt werden müssen, die
Kabine zu klein, das Essen schlecht ist, oder bei Seegang Passagiere
verletzt werden? . . .
Schnaps an der Tanke?
Wer kennt das Bild nicht? Jugendliche, die mitten in der Nacht Bier gleich
kästenweise von der Tankstelle schleppen. Oder am besten direkt daneben in
großer Runde die Schnapsflasche kreisen lassen? . . .
Der Genuss der süßesten Früchte hat manchmal unangenehme Folgen . . .
Herr Müller liebt die Kirschtaler mit Streuselbelag von dem Konditor seines Vertrauens. Doch bekanntlich ist Vertrauen gut, aber Kontrolle besser. Dies musste auch Herr Müller schmerzvoll erfahren . . .
Wie war's im Urlaub?
Eine alleinerziehende Mutter buchte für sich und ihre beiden Kinder eine
Pauschalreise in einem Club-Hotel in der Türkei - all inclusive waren nicht
nur die Verpflegung, sondern auch eine Reihe von Unannehmlichkeiten . . .
Europäisches Recht doch nicht
immer verbraucherfreundlich?!?
Der Kläger und seine Freundin hatten bei der Beklagten eine Flugreise von
Frankfurt über Paris nach Bogotá gebucht.
Der Flieger von Frankfurt nach Paris sollte um 7:25 Uhr starten und um 8:45
Uhr in Paris landen . . .
Unkündbarer Grabpflegevertrag?
Viele ältere Menschen wollen schon zu Lebzeiten ihre Grabpflege regeln. Mit Friedhofsgärtnereien oder Kirchenkreisen werden daher "Treuhandverträge" über die Pflege des Grabes, etwa für 30 Jahre, abgeschlossen, wobei der für die Pflege erforderliche Geldbetrag schon zu Lebzeiten hinterlegt wird . . .
Europa macht neues Recht
Wieder hat der Europäische Gerichtshof zugeschlagen und eine lieb gewonnene deutsche Rechtsfigur abgeschafft. Ausgangslage: Sie haben für ihre Küche einen richtig tollen neuen Herd gekauft. Umso größer die Enttäuschung und der Ärger, als der Herd in der Folgezeit immer wieder für einige Tage ganz oder teilweise streikt . . .
Kein Anerkenntnis durch Zahlung
Der Kläger in unserem heutigen Fall hatte bei einem Autohändler einen Gebrauchtwagen erworben. Nach ca. 5 Monaten trat an dem Fahrzeug ein Getriebeschaden auf . . .
Neuverlegungskosten bei Nacherfüllung mangelhafter Fliesen?
Vorliegend hatte das OLG Düsseldorf folgenden Sachverhalt zur Entscheidung vorliegen: Der Kläger hatte bei einem Fliesenfachhandel Bodenfliesen für seine 80 m² große Wohnung Fliesen gekauft und diese in seiner Wohnung verlegt. Dabei fiel auf, dass diese von ganz unterschiedlicher Qualität waren . . .
Gewährleistung beim Schwarzgeschäft?
Dass Handwerker schon mal ganz gerne „ohne Rechnung“ arbeiten und dass auch mancher Auftraggeber dies nutzt, um die bestellten Leistungen etwas billiger zu bekommen, insbesondere die Mehrwertsteuer zu sparen, ist eine altbekannte und viel beklagte Tatsache . . .
Am Sonntag will mein Süßer mit mir Essen gehen –
oder welche Rechte hat man als Gast im Restaurant?
Das kennt eigentlich jeder: Man freut sich auf ein schönes Essen im Restaurant und muss ewig auf eben dieses warten, oder das Essen wird kalt serviert oder ist nicht gar. Auch ärgerlich wenn die Jacke aus der Garderobe verschwindet. Muss man sich als Gast denn alles gefallen lassen? . . .
Kein Nutzungsersatz bei mangelhafter Kaufsache?
Die deutschen Gerichte stehen in Tausenden von Fällen vor einem Problem, das gestern noch keins war. Der Fall ist alltäglich: Ein Privatmann kauft eine Sache, ein Elektrogerät zum Beispiel, einen Haushaltsgegenstand oder auch ein Auto. Die Kaufsache ist mangelhaft und damit vertragswidrig, es kommt zur Rückabwicklung des Kaufvertrages . . .
Schwarzarbeit - keine Gewährleistungsrechte?
Es ist allseits bekannt, dass leider in bestimmten Bereichen (zum Beispiel Handwerk und Dienstleistung) Leistungen mit einer so genannten "Ohne-Rechnung-Abrede" erbracht werden, auf deutsch Schwarzarbeit stattfindet . . .
Und das war's mit dem Urlaub!
Genau dies muss sich der Kläger in dem Fall, den das Oberlandesgericht Düsseldorf am 13.12.2007 entschieden hat, gedacht haben, als er gemeinsam mit seiner Ehefrau einen gemeinsamen (Pauschal-)Urlaub in die Karabik antreten wollte . . .
Abnahme unter Vorbehalt –
Werklohn trotzdem fällig?
Grundsätzliche Voraussetzung für die Fälligkeit des Werklohns eines Handwerkers ist die Abnahme, vgl. § 640 BGB. Aber was ist, wenn der Auftraggeber an einer handwerklichen Leistung das „Abnahmeprotokoll“ mit der Zusatzbemerkung „unter Vorbehalt“ unterschreibt . . .
Neue Beschädigung bei Nachbesserung
Der glückliche Neueigentümer eines Peugeot 206 hatte wahrlich nichts zu lachen. Erst überwog die große Freude über sein neues Auto. Doch diese hielt nicht lange, denn schon kurze Zeit später fingen die Probleme an . . .
Paketinhalt weg – wer haftet?
Im Zeitalter von Internetauktionen und damit ständig steigendem Paketverkehr ist diese Frage immer bedeutungsvoller geworden. In unserem Fall erwartete den glücklichen Ersteigerer eines Laptops nebst Laptoptasche eine böse Überraschung, als er das heiß ersehnte Paket öffnete: Die Laptoptasche war vorhanden, vom Inhalt der Tasche, dem Laptop selbst fehlte jede Spur . . .
Diamonds are forever?
Mitunter ist es schon einigermaßen makaber, womit die deutschen Gerichte sich so beschäftigen müssen. Da stritten vor dem Amtsgericht Wiesbaden (AZ: 91 C 1274/07) Mutter und Tochter des Verstorbenen darüber, was mit der Leiche des Vaters/Sohnes zu geschehen habe . . .
Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts auch ohne das neue Unterhaltsrecht?
Eine Vielzahl geschiedener Ehemänner, die verpflichtet sind, nachehelichen Unterhalt an ihre „Ex“ zu zahlen, weil sie in der Ehe die Besserverdienenden waren, hoffen seit langem auf das neue Unterhaltsrecht . . .
Zurück zur Übersichtsseite
|
