Arbeitsrecht



Verhängnisvolle Erdbeeren
Da ist sie wieder, die Erdbeerzeit. Überall werden Erdbeeren zum Straßenverkauf angeboten. So ist es durchaus verlockend, kurz an einem entsprechenden Stand anzuhalten und ein Schälchen mitzunehmen . . .


Generation Praktikum
Praktikanten sind sowohl in kleinen als auch in großen Unternehmen durchaus gern gesehen. Doch Vorsicht, denn die Abgrenzung zwischen Praktikant und Arbeitnehmer ist durchaus problematisch.. . .


Kündigung in der Wartezeit
Nach § 1 KSchG besteht für einen Arbeitnehmer in den ersten 6 Monaten des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses kein Kündigungsschutz. Hierbei spielt es keine Rolle, wieviel Mitarbeiter im Betrieb beschäftigt sind . . .


Kein Verlass auf die Rechtsprechung?
Das Bundesarbeitsgericht entschied im Jahre 2011 zur sachgrundlosen Befristung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes, dass, soweit eine Vorbeschäftigung des Arbeitnehmers beim selben Arbeitgeber länger als 3 Jahre zurückläge, diese Vorbeschäftigung nicht zu berücksichtigen sei . . .


Genesungswidriges Verhalten?
Ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer kann je nach Dauer der Arbeitsunfähigkeit zu einer entsprechenden Belastung des Arbeitgebers führen. Wen wundert es daher, dass Arbeitgeber schnell mit einer Kündigung bei der Hand sind . . .


Kündigung wegen Alkohol
Alkohol am Arbeitsplatz ist ein No-Go. Trinkt ein Arbeitnehmer nachweisbar während der Arbeitszeit, kann dies grundsätzlich als vertragswidriges Verhalten abgemahnt werden und ggf. zu einer fristlosen Kündigung führen . . .


Lehrer ohne Schulbuch
Wenn unsere Politiker fortwährend etwas von Bildungsoffensiven und Förderung der Schulen erzählen, dann sollten sie sich vielleicht einmal die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 12. 3. 2013 – 9 AZR 455/11 - zu Gemüte führen . . .


Kündigungsschutz und Leiharbeitnehmer
Nach § 23 Abs. 1 KSchG genießen Arbeitnehmer in Betrieben, in denen in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt sind (sogenannter Schwellenwert), Kündigungsschutz. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber zum Ausspruch der Kündigung einen besonderen Kündigungsgrund braucht . . .


Erwerbsminderungsrente und Urlaubsanspruch
Das Bundesarbeitsgericht musste sich mal wieder in seiner Entscheidung vom 07.08.2012 mit dem Anspruch einer Arbeitsnehmerin auf Abgeltung gesetzlichen Erholungsurlaubes und Schwerbehindertenzusatzurlaubes nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei anhaltender Arbeitsunfähigkeit beschäftigen . . .


Versetzung – lange Fahrzeiten zumutbar?
Der Arbeitgeber kann nach § 106 Satz 1 GewO den Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit diese Arbeitsbedin-gungen nicht durch den Arbeitsvertrag oder sonstige Regelungen festgelegt sind. . . .


Urlaub und Arbeitsfähigkeit - Update
Die Landesarbeitsgerichte und das Bundesarbeitsgericht beschäftigen sich weiterhin mit der Frage, inwieweit Urlaubsansprüche im Falle einer Arbeitsunfähigkeit fortlaufend über Jahre angesammelt werden können . . .


Irrtümer rund um die Arbeitsunfähigkeit
Die Anzeige- und Nachweispflichten des Arbeitnehmers bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit sind gesetzlich geregelt. Dennoch sind Inhalt und Umfang der Pflichten nicht immer ganz klar . . .


Kontrolle dienstlicher E-Mails
Der Arbeitnehmer ist krank oder bereits ausgeschieden, doch was ist mit E-Mails, die an die E-Mail-Anschrift des Arbeitnehmers gehen . . .


Der kranke Arbeitnehmer und sein Firmenwagen
Stellt der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter einen Firmenwagen zur Privatnutzung zur Verfügung, dann ist dies durchaus mit einigen Problemen verbunden . . .


Krankes Kind und jetzt?
Es ist ein alltägliches Problem: Das Kind des Arbeitnehmers ist krank und muss zu Hause gepflegt werden . . .


Urlaubsanspruch: Kein Ende in Sicht . . .
So sieht es im Moment aus, wenn es um die Rechtsprechung rund um den Urlaub des Arbeitnehmers geht . . .


Die Arbeitsgerichte und der Urlaubsabgeltungsanspruch II
Der Urlaubsabgeltungsanspruch des arbeitsunfähigen gekündigten Arbeitnehmers wirft insbesondere Fragen dahingehend auf, für welchen Zeitraum überhaupt rückwirkend Urlaub geltend gemacht werden kann . . .


Die Arbeitsgerichte und der Urlaubsabgeltungsanspruch I
Ist ein Arbeitnehmer längerfristig arbeitsunfähig erkrankt und scheidet dann aus dem Arbeitsverhältnis aus, so hat der Arbeitgeber den bis dahin aufgelaufenen Urlaub in barer Münze abzugelten. Was nach einem einfachen Grundsatz klingt ist aber in Wirklichkeit gar nicht so einfach. . . .


Die schwangere Mitarbeiterin / Elternzeit
Des einen Freud ist des anderen Leid . . .
So dürfte so mancher Arbeitgeber auf die Nachricht einer Schwangerschaft reagieren. Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) schützt ausschließlich die werdenden Mütter, dagegen richtet sich das Bundeseltern- und Erziehungsgeldgesetz (BEEG) auch an die Väter . . .



Unfall mit dem Firmenfahrzeug
Folgender Fall kann jeden Tag passieren: Der Arbeitnehmer baut mit einem Firmenfahrzeug einen Unfall. Zwar zahlt in der Regel die Versicherung, . . .


Urlaubsrecht
Heute mal nichts Schwieriges, einfach nur eine Schilderung der arbeitsrechtlichen juristischen Wirklichkeit in Bezug auf Urlaub . . .


Oh diese Medien
In den letzten Tagen konnte man mancherorts gefährliche "Neuigkeiten" hören bzw. lesen. Es hieß, jemand habe ohne Genehmigung auf seiner Arbeitsstelle sein strombetriebenes privates Fahrzeug "nachgetankt" und auf diese Weise zu Lasten des Arbeitgebers Strom im Wert von ca. 30,00 EUR "getankt" . . .


Freiwillig Weihnachtsgeld?!
Weihnachtsgeld eigentlich ja was Schönes, dennoch wird immer wieder juristisch darüber gestritten, zuletzt jetzt wieder bis zum Bundesarbeitsgericht . . .


Emmely kommt zurück!
Wer ist Emmely?! Vielleicht ein neuer tropischer Wirbelsturm über Florida?! Nein, Gott sei Dank handelt es sich nur um einen Rechtsfall, an den Sie sich wohl alle erinnern: Die Berliner Verkäuferin, die bei ihrem Arbeitgeber Kaiser's wegen der angeblichen Unterschlagung von zwei Leergutbons im Wert von 1,30 EUR fristlos gekündigt worden war . . .


"Ruf-mich-an"-Klausel im Zeugnis
Ca. 5 Prozent der Rechtsstreitigkeiten vor den Arbeitsgerichten befassen sich mit Arbeitszeugnissen. Dennoch gibt es kaum gerichtliche Entscheidungen, da die Parteien sich regelmäßig einigen . . .


Schon wieder Arbeitsrecht!?
Vor einiger Zeit bin ich gefragt worden, ob es denn in Ordnung sei, dass die Themen immer wieder aus dem Arbeitsrecht stammen, wenn ich mich freitags an dieser Stelle sehen lasse. Ob dies denn sein müsse . . .


Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz
Ich habe in den letzten Wochen einmal über den juristischen Gartenzaun derjenigen meiner Kanzleikollegen hinübergeblickt, die schwerpunktmäßig Arbeitsrecht machen. Aufgefallen ist mir unter anderem, dass sich Rechtsprechungsfälle häufen, in denen es um sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz geht . . .


Fristen, Achtung Fristen!!
Fristen begegnen einem in der Juristerei gleichsam an jeder Ecke: Im Steuerrecht, im öffentlichen Beitragsrecht, im Strafrecht, im Mietrechtund nicht zuletzt im Arbeitsrecht, es gibt eigentlich kein Rechtsgebiet, in dem wir es nicht mit Fristen zu tun haben . . .


Verdachtskündigung ohne Anhörung?!
Was ist eigentlich eine Verdachtskündigung? Man unterscheidet insbesondere im Arbeitsrecht zwischen einer Begehungskündigung und einer Verdachtskündigung . . .


Beförderung als Katastrophe
Was auf den ersten Blick überraschend bis blöde klingt, ist jüngst einmal wieder Wirklichkeit geworden. So geschehen in einem vor wenigen Tagen veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichtes . . .


Behindertes Kind - Diskriminierung?!
Eine Mitarbeiterin hatte ein behindertes Kind geboren und am Arbeitsplatz anschließend immer wieder Probleme bekommen, zum Beispiel weil sie wegen der notwendigen Pflege des Kindes nicht immer pünktlich zur Arbeit erscheinen konnte . . .


Kündigung auf Verdacht?!
Schauplatz: Wir sind im Arbeitsrecht. Die Überschrift ist natürlich polemisch, selbstverständlich kann man nicht auf Verdacht, also aufs Geratewohl kündigen . . .


Urlaub während der Kündigungsfrist?!
Häufige Fallgestaltung im Arbeitsrecht: Der Arbeitgeber kündigt das Beschäftigungsverhältnis und erklärt dem Arbeitnehmer, dieser habe während der Kündigungsfrist Urlaub zu nehmen . . .


Leiharbeitnehmer anstelle eines Stammarbeitnehmers?
Ausgangslage: Ein langjähriger festangestellter Mitarbeiter wurde gekündigt. Im Prozess trug der Arbeitgeber vor, er habe die Entscheidung getroffen, zukünftig überwiegend mit Leiharbeitern die im Volumen sehr schwankend anfallenden Arbeiten ausführen zu lassen . . .


Achtung, neue Rechtsprechung!
Der heutige Beitrag richtet sich an alle Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Es gibt nämlich eine neue soeben veröffentlichte Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes, die für die Arbeitnehmerschaft ebenso von Bedeutung ist, wie für die Arbeitgeber . . .


Rückzahlung von Fortbildungskosten im Arbeitsrecht
Eine soeben veröffentliche Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 5. 6. 2007, AZ: 9 AZR 604/06 gibt Anlass, Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf ein Problem hinzuweisen, dass immer wieder zu Ärger führt . . .


Sperrzeit – nein danke!
Ausgangssituation: Ein Arbeitsverhältnis endet, ein Anschlussarbeitsverhältnis ist nicht sofort da, man muss „zum Arbeitsamt“ . . .


Abmahnung - Klage ich dagegen?!
Immer wieder erhält ein Arbeitnehmer, ob zu Recht oder zu Unrecht, eine Abmahnung. Eine Abmahnung ist bekanntlich eine arbeitsrechtliche Sanktion, mit der der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Fehler aufzeigt und ihm androht, im Wiederholungsfalle das Arbeitsverhältnis zu kündigen . . .


Achtung, Falle – Abfindung weg!
Gleich doppelt vom Schicksal geschlagen war die Ehefrau eines Arbeitnehmers. Diesem war von der Firma gekündigt worden, mit Blick auf die lange Dauer des Arbeitsverhältnisses mit siebenmonatiger Frist . . .


Überstunden – werden die bezahlt?!
Dumme Frage!, werden viele Leserinnen und Leser jetzt denken oder vor sich hin murmeln. Wie oft bei den Juristen ist es aber nicht ganz so einfach: In der Praxis haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nämlich oft genug das Nachsehen, wenn sie ihre Mehrarbeitsvergütung (Überstunden) erfolgreich geltend machen wollen . . .








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