Allgemeines Zivilrecht



Schadenersatz bei Baum- und Astbruch
Bei den vergangenen Unwettern ist es wiederum zu einer Vielzahl von Schäden an Fahrzeugen, Häusern etc. gekommen. Hier stellt sich naturgemäß sofort die Frage von etwaigen Schadenersatzansprüchen, sei es gegen die öffentliche Hand, sei es gegen private Eigentümer . . .


Abgeschleppt - Schaden am Auto
Mit einem „Klassiker“ hatte sich der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 18. 2. 2014 – VI ZR 383/12 – wieder einmal zu befassen: Der Kläger hatte sein Fahrzeug verbotswidrig abgestellt . . .


Anders überlegt
Wer beabsichtigt zu bauen, tut gut daran, seine Pläne mit den Nachbarn abzustimmen, um sicher zu gehen, dass diese keine Einwände gegen das Bauvorhaben haben und eine Baugenehmigung möglicherweise sogar gerichtlich angreifen . . .


Schöner wohnen
Nicht immer sind Eigeninitiative und Bürgersinn bei deutschen Gerichten gefragt. Das musste ein Anwohner erfahren, der versucht hatte, seine Wohnumgebung etwas freundlicher zu gestalten . . .


Filesharing – Eltern haften für volljährige Kinder?
Vorliegend haben vier der führenden deutschen Tonträgerhersteller den beklagten Anschlussinhaber auf Zahlung von Schadensersatz in Anspruch genommen. Dem lag folgender Sachverhalt zu Grunde . . .


Alle Jahre wieder . . .
. . . kommt völlig überraschend der Schnee. Und wieder wird man auf die Verantwortlichen bei der Stadt schimpfen, die angeblich der Räumpflicht unzureichend nachkommen . . .


Der Wind, der Wind, das himmlische Kind . . .
. . . weht die Blätter und Äste auch in Nachbars Garten. Der Herbst ist für seine Stürme bekannt, die das Laub von den Bäumen fegen, aber wer muss die Blätterflut beseitigen bzw. haftet für die dadurch entstehenden Kosten? . . .


Flugannullierung
Der EuGH hat zu beantworten, ob - z. B. entgangener Urlaubstag bei Anreise abends statt morgens - bzw. inwieweit ein Fluggast neben einem Anspruch auf Schadensersatz der zusätzlich durch die Annullierung entstandenen Reisekosten, auch einen Anspruch auf eine pauschalierte Ausgleichszahlung hat oder dieser anzurechnen ist. . . .


Winterdienst – Werk- oder Dienstvertrag?
Alle Jahre wieder stellt sich die Frage: Wann muss man eigentlich streuen? Der BGH beschäftigte sich im Sommer dieses Jahres mit dem Unfall einer Dame . . .


Im Keller nur Krempel!
Gerade Dinge, die man nur in der Urlaubszeit benötigt, werden aus Platzgründen gerne im Keller verstaut. Wird dann aber in die Kellerräume eingebrochen, kommt es möglicherweise zu einer bösen Überraschung . . .


Strohmann und Gewährleistung
Früher konnten KfZ-Händler, die Gebrauchtfahrzeuge verkauften, ihre Gewährleistungspflicht im Kaufvertrag einfach ausschließen. Seit einigen Jahren ist das nicht mehr möglich, dem Privatmann, der beim Händler ein Gebrauchtfahrzeug kauft, steht der gesetzliche Gewährleistungsanspruch zur Seite . . .


Neue Abzock-Masche
Leider immer noch zu viele Gewerbetreibende fallen auf Posteingänge herein, die auf den ersten Blick „amtlich“ aussehen oder die kostenfreie Veröffentlichung von Firmendaten in irgend- welchen Internet – Branchenregistern versprechen. Erst wenn eine Rechnung kommt, merkt man, dass man offenbar einen kostenpflichtigen Auftrag erteilt hat . . .


Internet und Nutzungsausfall
Einen Anspruch auf Nutzungsausfall erkennt unsere Rechtsordnung nur in ganz seltenen Ausnahmefällen an. Ein solcher Fall ist der Nutzungsausfall beim Verkehrsunfall, wenn der Geschädigte sich keinen Mietwagen nimmt, sondern während der Dauer der Reparatur auf ein Fahrzeug verzichtet . . .


Der Ast im Walde
Herbst- und Winterstürme haben in unseren Wäldern wieder zahlreiche Schäden hervorgerufen. Die Folgen, etwa durch abbrechende Äste, zeigen sich oft erst beim nächsten Frühlingsspaziergang . . .


Auf die Plätze, fertig, streuen . . .?
Alle Jahre wieder stellt sich die Frage: Wann muss man eigentlich streuen? Der BGH beschäftigte sich im Sommer dieses Jahres mit dem Unfall einer Dame . . .


Recht auch manchmal gerecht
In den vergangenen Jahren sind Gewerbebetreibende immer wieder auf Formulare hereingefallen, welche sich über einen Grundeintrag in einem Internetbranchenverzeichnis verhielten . . .


Keine Werbung!
Wer kennt es nicht, das Problem überquellender Briefkästen, in denen man seine „eigentliche“ Post mühsam zwischen Werbebroschüren, Flyern und Anzeigenblättchen suchen muss. Da hilft nur eins: ein Aufkleber . . .


Kölle Alaaf . . .
Bald ist es wieder soweit und jeder Jeck ist unterwegs, um am Rosenmontagszug teilzunehmen. Allerdings können Kamelle manchmal auch unangenehme Folgen haben . . .


Stolperfallen
In Fußgängerzonen braucht man auf Autoverkehr normalerweise nicht zu achten. Dementsprechend ist die Aufmerksamkeit, was Verkehrshindernisse angeht, oftmals eingeschränkt, . . .


Verjährung von Bürgschaftsforderungen
Bauherren sowie Generalunternehmer und Bauträger sind gut beraten, sich im Rahmen der Vergabe kostspieliger Aufträge Bürgschaften, insbesondere Gewährleistungsbürgschaften, ausstellen zu lassen . . .


Kein Schadensersatz bei Spritzwasser
Der Kläger hatte das Pech, das wohl jeden mal treffen kann: Ein Autofahrer fuhr mit normaler Geschwindigkeit durch eine Wasserlache und der Kläger bekam eine Wasserfontäne ab, die seine Kleidung durchnässte und beschmutzte . . .


Kein Rücktritt trotz Arglist?
Jeder weiß, dass der Käufer wegen eines Mangels grundsätzlich nur nach dem fruchtlosen Ablauf der gesetzten Nacherfüllungsfrist zurücktreten kann. Dies gilt nicht ausnahmslos . . .


Streusalz und die Folgen
Eine wunderschöne Zaunanlage hatte unser Eigentümer im heutigen Fall, schmiedeeisern und verzinkt und sicher nicht billig. Aber ach – im Frühjahr wurden hässliche Ausblühungen und Beschädigungen an Zaun und Tor festgestellt. Der Übeltäter war nach Ansicht des Eigentümers schnell ermittelt: Übermäßiger Gebrauch von Streusalz . . .


Unisextarife: Segen oder Eigentor?
Der EuGH hatte kürzlich über die Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung des Geschlechts bei Versicherungstarifen zu entscheiden. Wer hat sich nicht schon einmal die Frage gestellt, warum die Versicherungstarife von Männern und Frauen unterschiedlich hoch sind?


Rodelfahrt mit schweren Folgen . . .
Rodeln kann doch jedes Kind, so denkt man zumindest. Aber weit gefehlt . . .
Bei einer Rodelpartie im letzten Winter in einem Stadtpark zog sich ein Familienvater erhebliche Verletzungen zu . . .



Öffentliches Alkoholverbot?
Für viele Mitbürger ist es störend und ärgerlich: Jugendliche oder Obdachlose, die in Parks oder bestimmten Plätzen der Innenstadt zusammenstehen oder -sitzen und sich dabei teilweise ungehemmt dem Alkoholkonsum hingeben . . .


Eine Rutsch-Partie mit schweren Folgen . . .
Der 60-jährige Kläger wollte in dem Freibad der Beklagten eine Wasserrutsche benutzen. Das Auslaufbecken für die Erwachsenenrutsche war ziemlich klein und wegen einer Mauer nicht ohne Weiteres einsehbar . . .


Krabbeltiere
Fürchten Sie sich vor Spinnen? Manche Mitmenschen reagieren regelrecht panisch, wenn so ein Krabbeltier in ihre Nähe kommt. So auch die Dame, welche mit ihrer Spinnenangst einen Schmerzensgeldprozess auslöste, den das Oberlandesgericht Karlsruhe beschäftigte . . .


Papageien in Not...
Oder was passiert mit einer Papageienzucht, wenn die Parteien sich scheiden lassen und diese zu "Trennungskindern" werden?...


Wegeunfall
Der Kläger befand sich auf dem Weg von der Arbeit nach Hause als es mit einem entgegenkommenden Pkw zu einer Kollision der Außenspiegel kam . . .


Wie setzt man eine Frist ?
Nach § 281 BGB kann der Gläubiger dem Schuldner eine "angemessene Frist" zur Nacherfüllung setzen. Bleibt diese Fristsetzung erfolglos, kann der Gläubiger Schadensersatz verlangen. . . .


Kind auf dem Spielplatz allein gelassen – Aufsichtspflicht verletzt?
Die Frage, wann Eltern ihre Verpflichtung zur Führung der Aufsicht über ihr Kind verletzt haben, stellt sich dann, wenn ein Kind einen Schaden verursacht hat und der Geschädigte die Eltern auf Ersatz des Schadens in Anspruch nehmen will . . .


Winterzeit, Schnee und Eis . . . wer muss räumen?
„Jeder muss vor seiner eigenen Türe fegen“ so eine viel verbreitete Ansicht, aber was, wenn zum Beispiel Menschen gar nicht mehr dazu in der Lage sind mit Salzeimer und Schneeschieber vor die Tür zu gehen? . . .


Die störrische Rechtschutzversicherung
Ein Arbeitnehmer hat im vorliegenden Fall Stress mit seiner Rechtsschutzversicherung. Diese will nämlich die Anwaltsgebühren für eine außergerichtliche Tätigkeit nicht bezahlen. Der Arbeitnehmer verklagte daraufhin den Versicherer und gewann . . .


Gefährliches Minigolf
Sehr schmerzhafte Erinnerungen dürfte der Kläger in unserem heutigen Fall an seinen Aufenthalt 2005 in einem Fußball-Camp haben. Beim Ausholen mit einem Minigolfschläger war der damals Siebenjährige von einem anderen Kind im Gesicht getroffen worden, hierbei ging ein Schneidezahn zu Bruch . . .


Mein Freund der Baum –
Mein Feind, der Nachbar

So mancher Baum macht sich den „lieben“ Nachbarn zum Feind, da er zu nah an der Grenze steht und seine Äste mit Blättern, Nadeln und Tannenzapfen auf das angrenzende Grundstück streckt . . .








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