Nicht nur Schuldezernent Hartmut Hoferichter hatte gestern im Schulausschuss das Gefühl, ein Déjà-vu zu erleben. Das Dreierbündnis aus SPD, Grüne und BfS stimmte zusammen mit der Linkspartei einem Antrag der Sozialdemokraten zu: Die Verwaltung soll prüfen, ob durch die Schließung von Schulen in den frei werdenden Gebäuden eine vierte Gesamtschule eingerichtet werden kann. Die FDP stimmte gegen den Antrag, die Mitglieder der CDU enthielten sich.

„Das sind die gleichen Leute, die 2003 das Bürgerbegehren zurückgenommen haben“, sagte Nicole Molinari, heute schulpolitische Sprecherin der CDU. Molinari war damals mit Wortführerin der Bürgerinitiative gegen eine vierte Gesamtschule. Die Befürworter, vor allem SPD und Grüne, hatten 2003 von dem geplanten Bürgerbegehren erst nach langen Diskussionen Abstand genommen.

Gestern kam das Thema wieder auf den Tisch. Der Abstimmung ging eine emotionsgeladene Diskussion voraus, in der sich die Mitglieder gegenseitig Wahlkampfgetöse vorwarfen. Die CDU war zu Beginn mit dem Antrag gescheitert, das Thema an die Bildungskonferenz zu verweisen.

Grund für den Antrag sei der Umstand, dass in diesem Jahr erneut 273 der 801 Kinder, die an den drei Solinger Gesamtschulen angemeldet wurden, abgelehnt wurden, erklärte Iris Preuß-Buchholz (SPD). „Wir wollen, dass der Elternwille respektiert wird“, sagte auch Angelika Witoch (Grüne). Die Grünen hatten gemeinsam mit der Linkspartei gleich den Antrag gestellt, eine vierte Gesamtschule zu errichten. Der wurde aber zurückgezogen.

„Wir überholen uns mit dieser Diskussion und verschlechtern den Zustand der bestehenden Gesamtschulen“, begründete Nicole Molinari ihre Ablehnung. Nach ihrer Ansicht erledige sich das Thema durch den Rückgang der Schülerzahlen irgendwann von selbst. Es gebe schlicht kein Geld für eine vierte Gesamtschule, sagte Jürgen-Hugo Hans (FDP). „Wir haben andere Sorgen im Moment.“ Es sei leicht, alles mit dem finanziellen Argument totzuschlagen, entgegnete Martin Bender (BfS). Die BfS stimme dem SPD-Antrag zu, „auch um für den Fall etwas in der Schublade zu haben“.

Einstimmig abgenickt wurde gestern im Schulausschuss hingegen der Neubau einer neuen Leistungssporthalle für die Friedrich-Albert-Lange-Schule, die seit 2008 Sportschule NRW ist. Auch der Sportausschuss stimmte gestern einstimmig zu. asc