Von Thomas Kraft

Er steht vor einem Rätsel. Und Frank Schütz (CDU) hat keine Idee für eine Lösung. Der Stadtrat funktioniert nicht mehr. Die Debatte zur Neuausrichtung der Stadtwerke Solingen (SWS) hat es am Donnerstag allen vor Augen geführt. Regelmäßig ufern die Sitzungen aus. Dieses Mal schafften es die Fraktionen, gerade noch vor Mitternacht fertig zu werden. Begonnen hatten sie um 17 Uhr. Wo eigentlich der Wechsel zwischen Entscheidung und Debatte den Ablauf prägen soll, bestimmen zunehmend Unterbrechungen und Verhandlungen das Geschehen. „So können wir das nicht länger machen“, knurrte Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver während der Sitzung seinem fassungslosen Kollegen Ulrich Uibel (SPD) zu. Frank Schütz, Fraktionsvize der CDU, wirkt ernüchtert: „Ich sehe keine Möglichkeiten, das abzustellen.“ Wie er die Situation derzeit empfinde? „Das ist eine Quälerei.“

Würde die lange Dauer der Sitzungen zu neuen Erkenntnissen oder wesentlichen Veränderungen der Beschlusslage führen, dann hätte kein Politiker etwas dagegen. Doch so ist es nicht. Ein tiefsitzendes Kommunikationsproblem lähmt den Betrieb, führt zu Hektik und Konfusion.

Ein Hauptproblem ist die mangelnde Vorbereitung der Sitzungen. „Es geht eben nicht, dass die Anträge immer auf den letzten Drücker kommen“, sagt Frank Schütz. Das Stadtwerke-Papier der Mehrheit aus SPD, Grünen, BfS und DSW erreichte die CDU erst vergangenen Freitag. Da bleibe dann zu wenig Zeit, um fraktionsintern eine Position zu erarbeiten und auch noch mit dem Gegner zu verhandeln.

Es herrscht die Einsicht: Ohne
Regeln und Disziplin geht es nicht

„Das war wirklich knapp“, räumt BfS-Fraktionschef Heinz Bender ein. Das Bündnis habe seinen Antrag aber unbedingt in dieser Ratssitzung präsentieren wollen. „Vielleicht war dieser Zeitdruck nicht gut.“ Bender signalisiert der CDU für die kommenden Monate weiter Gesprächsbereitschaft. „Da lässt sich noch was kitten.“

Vorläufig ist die Zukunft der Stadtwerke ja noch ungeklärt, weil das Rathaus jetzt zunächst prüfen muss, wie eine Trennung von Anteilseigner MVV am besten zu vollziehen ist.

Bender will sich dafür einsetzen, verbindliche Regeln für die Abläufe im Rat festzulegen. Sie sollen verhindern, dass es so weiterläuft wie im Moment. „Wir müssen uns unbedingt zusammensetzen“, sagt der BfS-Mann.

Sein Kollege Gerd Schlupp (DWS) lehnt ein Prozedere wie am Donnerstag für die Zukunft ab. „Ich werde mich an solchen Verhandlungen während einer Sitzung nicht mehr beteiligen“, sagt er. Politische Initiativen auf den letzten Drücker dürften nur noch im Notfall gestartet werden.

Denn während SPD-Fraktionschef Ernst Lauterjung gestern einen wichtigen Schritt in die SWS-Zukunft feierte, zeigte sich FDP-Chef Ulrich G. Müller bedient. „Bei so einem Hickhack geht man mit einem dicken Hals nach Hause.“