Von Andreas Baumann

Im ersten Moment klingt es paradox: Die Stadt Solingen, die bis 2013 eine Finanzlücke von 45 Millionen Euro schließen muss, will kräftig Geld ausgeben: sieben Millionen Euro für einen Neu- oder Anbau an der Dültgenstaler Straße. „Manchmal muss man erst investieren, um sparen zu können“, erklärt Kämmerer Ralf Weeke.

Der geplante neue Betriebshof sei Voraussetzung für eine seit langem diskutierte Zusammenführung von rund 450 städtischen Mitarbeitern aus den Entsorgungsbetrieben (EBS) und dem Technischen Betrieb Straßen und Grün (TBSG), darunter Ingenieure, Sachbearbeiter und Techniker. Beide Betriebe bestreiten gemeinsam den Winterdienst, haben aber noch viel mehr Überschneidungen: den Tiefbau etwa. Die EBS kümmern sich um die Kanäle, der TBSG um die Unterhaltung der städtischen Straßen. EBS-Chef Siegfried Schulz leitet beide Betriebe.

Kämmerer hofft auf Spareffekt von 450 000 Euro im Jahr

Eine gemeinsame Verwaltung und räumliche Zentralisierung wären effizienter, argumentiert Kämmerer Weeke: Läger, Personal, Maschinen und Fahrzeuge könnten gemeinsam genutzt werden. Weiteres Beispiel: TBSG-Ingenieure könnten notwendige Kanal-Neubauten projektieren - eine Leistung, die von den EBS bisher von außen eingekauft worden sei.

Der neue Betriebshof ist an der Dültgenstaler Straße vorgesehen, wo beide Betriebe auf benachbarten Grundstücken schon Gebäude besitzen. Platz für einen Neu- oder Anbau gibt es dort genug. Einziehen sollen neben anderen 45 TBSG-Mitarbeiter, die im Moment noch im Verwaltungsgebäude Bonner Straße sitzen. Damit würden dort Büros für Stadtbedienstete vom Standort Gasstraße frei, den die Stadtspitze aus Kostengründen schließen will.

Die Investition von sieben Millionen Euro an der Dültgenstaler Straße würde nach Stadtangaben jährliche Abschreibungs- und Zinskosten von 480 000 Euro auslösen. Trotzdem, so Weeke, werde man unterm Strich jedes Jahr unter anderem durch Synergie-Effekte und wegfallende Mieten sowie Nebenkosten 450 000 Euro sparen. Allerdings: Die derzeit extrem günstigen Zinsen könnten bald wieder steigen - das würde den geplanten Spareffekt schmälern. Die Stadt selbst darf den Millionen-Kredit nicht aufnehmen, weil sie unter der Finanzaufsicht der Bezirksregierung steht. Der neue Bereich soll deshalb im Januar 2011 in eine Anstalt öffentlichen Rechts unter Leitung von Schulz umgewandelt werden. Diese Rechtsform biete auch steuerliche Vorteile. Sie helfe, Gebühren für die Bürger sozialverträglich zu halten. Die Rathaus-Führung will dem Rat in seiner Juli-Sitzung die Gründung der neuen Anstalt vorschlagen.