Von Thomas Kraft

Von der Stadt hat Jiro Uno (38) nicht viel gesehen – außer von deren Finanzproblemen. Einen Tag lang hielt sich der Professor der Universität Sapporo gestern in Solingen auf. Im Verwaltungsgebäude an der Bonner Straße ließ sich der Verwaltungsexperte aus Japan von Stadtkämmerer Ralf Weeke das Instrument der Bürgerbeteiligung erklären.

2010 setzte das Rathaus erstmals dieses Instrument ein und ließ die Solinger auf einer Internetseite über ein rund 40 Millionen Euro schweres Sparpaket abstimmen. Weeke hatte es der Politik vorgelegt, um die Verschuldung zu stoppen. Aufgrund des übersichtlichen Aufbaus sowie der regen Beteiligung wurde das Solinger Projekt bei einem europäischen Wettbewerb 2011 in Maastricht mit dem „Best-Practice-Zertifikat“ ausgezeichnet. Das machte den Hochschullehrer im fernen Japan auf die Klingenstadt aufmerksam. 3500 der 160 000 Einwohner hatten die Vorschläge bewertet oder eigene Ideen formuliert. Das war bis dahin bundesweit die beste Quote.

Im Auftrag des Councils of Local Authorities for International Relations (CLAIR) ging Jiro Uno auf Forschungsreise durch Deutschland. Solingen war gestern die erste Station. Es folgen Köln, Bonn, Hamburg und Berlin. „Wir befinden uns in bester Gesellschaft“, meint Weeke.

Auch in Japan spitze sich die finanzielle Lage für viele Kommunen zu, sagt Uno. „Die Situation ist nicht weniger schwierig als in Deutschland.“ 2006 sei mit Yubari im Norden des Landes die erste Stadt in die Pleite geschlittert. „Das war bei uns ein großer Skandal. Und es gibt noch kein richtiges System, um eine Stadt zu sanieren“ – außer mit Geld, das der Staat zuschießt.

Für einen Besuch im Klingenmuseum blieb dem Gast keine Zeit

Die Bürgerbeteiligung hat in Unos Heimat kaum eine Lobby. Zwar stellen die japanischen Behörden ein Budget zur Verfügung, um das Engagement von privaten Initiativen zu fördern. „Doch politisch ist das nicht wirklich willkommen“, berichtet Uno. Die Parteien wehren sich bislang gegen diese Einflüsse.

Umso mehr beeindruckt ihn das Solinger Modell, weil es den Bürgern 2010 auch die Gelegenheit bot, eigene Kürzungsvorschläge zu nennen. Zwar wurden diese letztlich nur bedingt berücksichtigt. Aber das werde sich bei der Neuauflage in diesem Frühjahr ändern, kündigt Ralf Weeke an (siehe unten).

Uno findet diese Offenheit bemerkenswert, weil die Stadt das Verfahren so stärker aus der Hand gebe. Das bringe eine Eigendynamik, die für die Rathaus-Spitze nicht ohne Risiko sei.

Die Stadt Sapporo wird vom Solinger Modell nicht profitieren, denn die Millionen-Metropole (1972 Olympia-Stadt) steht finanziell gut da. Dennoch wäre Uno gerne länger im Bergischen geblieben, allein, um das Klingenmuseum zu sehen. Wegen seiner Schneidwaren genießt Solingen in Japan einen guten Ruf. Doch zu mehr als einem Bummel durch die Ohligser Fußgängerzone reichte die Zeit gestern nicht.