Von Jörn Tüffers

Noch am späten Abend hatten Verfassungsschutz und Staatsschutz gestern keine Erkenntnisse darüber, ob an diesem Wochenende Salafisten aus Deutschland zu einem zweitägigen Treffen nach Solingen kommen würden. Im Internet war angekündigt worden, dass an diesem Wochenende in der Nähe von Düsseldorf ein Zwei-Tage-Seminar abgehalten werden soll – möglicherweise in der Milliatu-Ibrahim-Moschee. Sie befindet sich auf einem Hinterhof an der Konrad-Adenauer-Straße.

Gestern Vormittag war in der Innenstadt erhöhte Polizeipräsenz zu beobachten. Sie diente nach Einschätzungen von Experten dazu, den Betreibern der Moschee zu signalisieren, dass die Behörden wachsam sind. Zu dieser erhöhten Sensibilität hat wohl auch ein Vorfall vom Mittwoch beigetragen: Ein TV-Journalist, der Aufnahmen von der Einfahrt machte, die zu der Moschee führt, war angegriffen worden. Bei dem Täter handelt es sich offenbar um Mohamed M. Er war in Österreich wegen Terrordrohungen und Werbung für die Terrororganisation Al-Kaida inhaftiert. Nach seiner Freilassung ging er zunächst nach Berlin. Jetzt predigt er in der Solinger Moschee. Übers Internet verbreitet der gebürtige Österreicher seine kämpferischen Botschaften.

In Fokus der Salafisten: junge, hier lebende Muslime, die labil und empfänglich für die Parolen sind. Nachbarn der Moschee haben nach ST-Informationen beobachtet, dass viele Besucher außerordentlich jung sind. „Die sind höchsten 15 oder 16“, sagt einer. Er möchte namentlich nicht genannt werden – die Nachricht der Handgreiflichkeiten gegen den TV-Journalisten hat sich herumgesprochen und ängstigt ihn.

Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU) sagte am Donnerstag in der Ratssitzung hinter verschlossenen Türen, dass er in engem Dialog und Informationsaustausch mit den zuständigen polizeilichen Behörden stehe. Die salafistische Szene in Solingen sei offensichtlich gewaltbereit, trete provokativ auf und suche weitere Anhänger. Nach Einschätzungen von Experten sei ein weiterer Zulauf von außen nicht auszuschließen.

OB Feith: Dialog mit allen demokratischen Kräften

Die Stadt unterstütze die Polizeibehörden mit den „zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten“, sagte das Stadtoberhaupt. Er führe darüber hinaus einen engen Dialog mit allen demokratischen Kräften und islamischen Gemeinden, die sich vom islamistischen Extremismus distanzieren und die Integration in Solingen nicht in Verruch bringen.