INTERVIEW Martina Zsack-Möllmann (Grüne) über ihre Rolle als Frau unter den OB-Bewerbern, gewachsenes Selbstvertrauen sowie die Finanznot.
Das Gespräch führte Thomas Kraft
Frau Zsack-Möllmann, wie ist es als einzige Frau unter den Oberbürgermeisterkandidaten?
Zsack-Möllmann: Ich denke, ich profitiere davon. Dadurch steche ich heraus. Natürlich muss sich das mit überzeugenden Inhalten verbinden. Fest steht: Ich werde nicht mehr nur als die Kandidatin der Grünen wahrgenommen.
Ist es ein schlechtes Zeichen, dass Sie unter sieben OB-Bewerbern die einzige Frau sind?
Zsack-Möllmann: Es ist ein Zeichen dafür, was hier in den letzten zehn Jahren in der Politik gelaufen ist. Wir haben eine von Männern dominierte Politik in Solingen. In den Parteien wie in der Stadtverwaltung befinden sich kaum Frauen in führenden Positionen.
Das klingt nicht modern.
Biografie
Martina Zsack-Möllmann
ist 51 Jahre alt. Die gebürtige Kölnerin zog bereits als Kind nach Solingen, wohnt mit ihrem Mann in Gräfrath und hat eine Tochter. Als Diplom-Pädagogin arbeitet Martina Zsack-Möllmann seit 1991 als Geschäftsführerin des Frauenhauses. 2004 übernahm sie die Position der Grünen-Fraktions-Sprecherin im Stadtrat.
Zsack-Möllmann: Es sitzen ja auch zumeist keine modernen Männer an den Hebeln.
Führen Sie das auf die seit zehn Jahren CDU-dominierte Politik im Stadtrat zurück?
Zsack-Möllmann: Eindeutig: Ja!
Wie begegnen Ihnen denn Ihre männlichen Konkurrenten im OB-Wahlkampf?
Zsack-Möllmann: Das hat sich gegenüber 2004 verändert. Damals war ich in den Augen der anderen eine Zählkandidatin. Jetzt begegnen wir uns eher auf Augenhöhe.
Sie sprechen es an: Sie bewerben sich zum zweiten Mal in Folge für das Amt der Stadtchefin. Was treibt Sie an?
Zsack-Möllmann: Ich fühle mich viel souveräner und sicherer als 2004. Die fünf Jahre Erfahrung im Stadtrat machen sich bemerkbar. 2004 habe ich mich mehr als Repräsentantin der Grünen gefühlt. Jetzt bin ich eine echte Kandidatin.
Inwiefern?
Zsack-Möllmann: Ich habe die ernsthafte Absicht, Oberbürgermeisterin zu werden. Mit Amtsinhaber Franz Haug als Gegenkandidat war die Chance 2004 gering. Ohne Haug und mit insgesamt sieben OB-Bewerbern ist es ein ganz neu gewürfeltes Spiel.
Was rechnen Sie sich aus?
Zsack-Möllmann: Das war wohl noch nie so schwer wie in diesem Jahr. Ich glaube, auch den Bürgern fällt das nicht leicht.
Was muss es denn am Ende mindestens sein?
Zsack-Möllmann: Auf jeden Fall soll es mehr als 2004 sein (6,8 Prozent, Anm. d. Red.). Ich will ja auch mehr. Noch einmal: Ich will Oberbürgermeisterin von Solingen werden. Das traue ich mir wirklich zu.
Die Abschaffung der Stichwahl, gegen die die Grünen so gewettert haben, erhöht die Chancen für die Kandidaten der Kleinen extrem. Das spielt Ihnen also doch in die Karten, oder?
Zsack-Möllmann: Das bedeutet vor allem, dass derjenige, der Oberbürgermeister wird, nicht unbedingt die Mehrheit der Bürger hinter sich haben muss - auch wenn er im Vergleich mit den anderen die meisten Stimmen erhält. Umso mehr muss er sich sein Amt dann nachträglich verdienen, nicht zuerst seiner Partei verpflichtet sein.
Was ist so reizvoll daran, Oberbürgermeisterin zu werden?
Zsack-Möllmann: Der Reiz liegt darin, den Menschen in der Stadt ein Wir-Gefühl zu vermitteln. Zusammenhalt statt Auseinanderdriften. Finanzkrise, Arbeitslosigkeit, Bildungsmisere - wir haben so viel vor der Brust. Wir brauchen keinen technokratischen Stadtchef, sondern jemanden, der das Herz der Stadt ist. Wir brauchen auch keinen wie Norbert Feith (CDU, Anm. d. Red.), der das OB-Amt als Sprungbrett anstrebt. Oder wie Müller-Stöver (SPD, Anm. d. Red.), der mit Ende 60 endlich die Dinge verwirklichen will, die er bisher nicht geschafft hat.
Kommunalwahl
Was zeichnet eine Oberbürgermeisterin Zsack-Möllmann aus?
Zsack-Möllmann: Ich will einen Bürgerhaushalt einführen, also einen Stadtetat, an dem die Solinger beteiligt sind. Ich will den direkten Kontakt zu den Menschen verbessern. Sie wollen die Stadt mitprägen. Daher gäbe es bei mir regelmäßige Bürgersprechstunden. Ich möchte eine Oberbürgermeisterin zum Anfassen sein.
Das sind Stilfragen. Was sind Ihre inhaltlichen Kernziele?
Zsack-Möllmann: Eine Neuaufstellung der hiesigen Wirtschaft, um sie zukunftsfähiger zu machen, etwa durch erneuerbare Energien. Dafür muss sich die Wirtschaftsförderung neu aufstellen und stärker als Vermittlerin und Maklerin neue Märkte erschließen. Sie muss den Strukturwandel gestalten. Weitere Kernziele sind: bessere Bildungschancen für unsere Kinder und eine Stadtverwaltung, die im Dienst der Menschen steht.
Wie reagieren Sie auf die anhaltende städtische Finanznot?
Zsack-Möllmann: Ohne die Hilfe von Land und Bund gibt es keinen Ausweg.
Und was tun Sie selbst?
Zsack-Möllmann: Jedenfalls möglichst nicht dort sparen, wo es die Bevölkerung trifft. Denn man spart nicht wirklich Geld, wenn man die Öffnungszeiten der Stadtbibliothek beschneidet. Man nimmt den Menschen nur etwas weg.
Wo sparen Sie dann?
Zsack-Möllmann: Ich verspreche eine seriöse Finanzpolitik, ohne Zinswetten und teure Gutachten. Und ich setze mich dort für eine Erhöhung der Einnahmen ein, wo es sozial verträglich ist.
Wo gibt es neue Geldquellen?
Zsack-Möllmann: Das ist natürlich nicht leicht. Aber eine könnte bei den Stadtwerken sein. Wir waren gegen den Teilverkauf. Viele Städte beginnen bereits zu rekommunalisieren. Darüber kann man zumindest nachdenken.
Wie verbessern Sie den Autobahn-Anschluss für Solingen?
Zsack-Möllmann: Wir unterstützen eine Verbesserung der jetzigen Anschlussstelle. Als ökologisch sinnvolle Lösung bevorzugen wir die Haus-Gravener-Straße. Den Bau der B 229n lehnen wir ab. Sie ist nicht zu finanzieren und zerstört wichtige Naturräume.
Welche Optionen der Zusammenarbeit sehen Sie im Rat?
Zsack-Möllmann: Ich habe etwas übrig für wechselnde Mehrheiten. Wichtig ist, den Stillstand einer Großen Koalition zu beenden. Künftig wird es Mehrheiten nur über Bündnisse mit drei oder mehr Partnern geben. Das zwingt zu intelligenten Lösungen.
Geht für Sie auch eine Zusammenarbeit mit der CDU?
Zsack-Möllmann: Im Moment wüsste ich nicht wie.
Und mit der Linkspartei, die der Verfassungsschutz beobachtet?
Zsack-Möllmann? In Solingen halte ich „Die Linke“ für eine Partei aus alten Sozialdemokraten und Gewerkschaftern. Eine Zusammenarbeit ist hier punktuell möglich, in Abhängigkeit von den jeweiligen Inhalten.
Wird die Linkspartei den Grünen als Konkurrent gefährlich?
Zsack-Möllmann: Sie ist eine Konkurrenz für die SPD, nicht für uns.