Von Jonathan Bürger, 8b, Gymnasium Schwertstraße

Vor kurzem hat die Stadtverwaltung das Sparprogramm vorgestellt, welches die Stadt vor der bereits im Jahre 2013 drohenden Pleite retten soll. Denn mit einer jährlichen Neuverschuldung von 45 Millionen Euro wäre Solingen spätestens im Jahre 2013 überschuldet, was Eingriffe der Kommunalaufsicht in die Entscheidungen der Stadtverwaltung zur Folge hätte.

Um dies zu verhindern, wurden Sparvorschläge erstellt, darunter auch die sehr umstrittene Vermarktung des Stadiongeländes am Hermann-Löns-Weg oder die Schließung des Stadtsaals in Wald und der Festhalle in Ohligs. Da ist der Unmut von Gerda M. aus Ohligs nicht sehr verwunderlich: „Dinge wie das neue Rathaus und das neue Polizeipräsidium werden völlig auf dem Rücken der Bürger finanziert. Und als Dank wird bei der Kultur und der Bildung gekürzt!“ Dennoch sind Kürzungen definitiv nötig, um den Finanzhaushalt der Stadt wieder zu stärken.

Die Stadtverwaltung hat speziell für den interessierten Bürger einen Internetauftritt eingerichtet, der sich mit dem Sparpaket befasst. Dort werden unter Anderem eine Großzahl der Vorschläge vorgestellt, die bis vor kurzem dort auch zur Bewertung zur Verfügung standen. So konnte sich der Besucher nach einer kurzen, unkomplizierten Anmeldung an den Entscheidungen beteiligen, Vorschläge befürworten oder kritisieren sowie Kommentare zu den Themen verfassen. Außerdem wurde die finanzielle Situation anschaulich in Form von Grafiken und Tabellen dargestellt. Die Bürgerbeteiligung war allerdings nur bis zum 25. März möglich.

Das Sparprogramm erhielt auch von Anne Lütkes, der amtierenden Regierungspräsidentin, viel Lob. Auch die breite Bürgerbeteiligung hob sie hervor. So hat auch Andrea Daun mit Ihrem Projekt „einer für alle - alle für einen“ einen erheblichen Beitrag zur Rettung des kulturellen Angebots in Solingen geleistet. Mit prominenter Unterstützung von Ehrenbürger Walter Scheel und Schauspielerin Veronika Ferres lädt sie jeden Solinger dazu ein, jeden Monat 3 Euro zu spenden.

Würden alle Solingerinnen und Solinger teilnehmen, wären bereits nach einem Monat über 480.000 Euro eingenommen worden. So ließen sich Projekte und kulturelle Aktivitäten, die nun von der Stadt nicht mehr finanziert werden können auf Basis von Spenden weiterführen.

Im Moment droht der Stadt keine Überschuldung; mit der Durchsetzung des Sparpakets erhoffen sich Stadtkämmerer Ralf Weeke und Oberbürgermeister Norbert Feith eine endgültige Abwendung vom Defizithaushalt. Doch werden die jetzt der Streichung geweihten Angebote jemals wieder zustande kommen? Spart sich Solingen kaputt?