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09.05.2010 17:00
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Kommunistin Wagenknecht fordert Generalstreiks 

Brisanz barg gestern Abend die Abschlusskundgebung der Solinger Linkspartei im Landtagswahlkampf. Denn auf dem Fronhof begrüßte der hiesige Kreisverband eine der umstrittensten Persönlichkeiten in der politischen Szene Deutschlands: Sahra Wagenknecht (40).

Die bekennende Kommunistin sorgt regelmäßig durch ihre radikalen Positionen für Schlagzeilen. So fordert sie zum Beispiel die Veränderung der Macht- und Eigentumsverhältnisse in der Bundesrepublik und will den Sozialismus einführen. Wagenknecht ist Vorstands- und Bundestagsmitglied der Linkspartei und zählt zu den Protagonisten der Kommunistischen Plattform, wegen der die Verfassungsschützer die Linkspartei im Visier haben. Sie sehen Anhaltspunkte für in Teilen offen verfassungsfeindliche extremistische Tendenzen.

Gut eine halbe Stunde nahm sich Sahra Wagenknecht gestern für die etwa 150 Solinger Zeit, die zum Fronhof kamen. Ihre Rede gipfelte in der Forderung nach Generalstreiks. Eine Gruppe junger Störenfriede reagierte mit Rufen wie „Nieder mit der roten Pest“. Die aufmerksame Polizei musste aber nicht eingreifen.

Mit einer zivilisierteren Form des Protests reagierten die Solinger Kreisverbände von CDU und FDP auf den Wagenknecht-Besuch. Nach Ende der Veranstaltung marschierte eine etwa 30-köpfige Abordnung zum symbolischen Kehraus am Fronhof auf. Wie schon der braune Extremismus am 1. Mai müsse auch der linke Extremismus weggefegt werden, sagten die Teilnehmer. CDU-Chef Peter Schmiegelow erläuterte, was ihn an der Linkspartei stört: „Ich richte mich ausschließlich gegen die Kommunistische Plattform. Die Linkspartei muss sich von ihr befreien, um ihren undemokratischen, stalinistischen Makel abzulegen. Dann kann sie demokratische Glaubwürdigkeit erlangen.“ red