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18.03.2011 12:40
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Leuchtturm im offenen Meer der Information

Solche Überlegungen sind gewiss wichtig, womöglich greifen sie aber doch zu kurz, und zwar erheblich zu kurz. Diese Diskussionen sind eher harmlos, wenn man an die sich abzeichnenden Umwälzungen denkt, die der Presse bevorstehen könnten und zum Teil schon deutlich auf dem Weg sind. Schon heute nutzen in Europa und den USA bis zu 80 % vor allem der jüngeren Menschen weder Zeitungen noch Rundfunk, sondern Onlineangebote als Hauptinformationsquellen, wobei die Verweildauer im Internet ständig steigt.

Dabei sind zwei Faktoren für das Thema Presse und Demokratie bestimmend: einmal der Komplex technischer Veränderung der Kommunikation und das dadurch veränderte Verhalten der Menschen im Umgang mit Kommunikationsmedien. Zum anderen geht es darum, ob die Entwicklung zur Weltgesellschaft nicht nur die demokratische Gestaltung dieses Prozesses zum Problem macht, sondern auch dessen Beobachtung durch die vierte Gewalt. Hier liegen nach meiner Auffassung die Schicksalsfragen für das Thema Presse und Demokratie, und sie hängen miteinander zusammen.

Man kann auch ohne jeden Anflug von Kulturpessimismus erleben, wie eine Entpolitisierung und scheinbare Anarchisierung gesellschaftlicher Kommunikation stattfindet. Das moderne Fortschrittsvertrauen hat keine Angst vor neuen Techniken, aber so wie die Entwicklung der Schrift und die Erfindung des Buchdrucks kulturelle Revolutionen ausgelöst haben, so muss man jede informationstechnische Umwälzung kritisch auf entsprechende Potentiale befragen.

Wer bestimmt, ob schlechte Politik wichtiger ist als gute Comedy?

Doch was ist schlimm daran, wenn die Zeitungen und die Rundfunkanbieter online gehen, wenn es ihnen gelingt, hier Fuß zu fassen, mit Werbung und kostenpflichtigen Informationsangeboten Geld zu verdienen? Könnte der Qualitätsjournalismus nicht doch auch in den Weiten des Internets ein neues Zuhause finden, könnten Printmedien und ihre Onlinegesichter nicht zusammenwirken, sich in unternehmerischer Einheit ergänzen? Muss es wirklich zum Niedergang des klassischen Journalismus kommen, und wird sein Erbe tatsächlich das „Evolving Personalized Information Construct“ sein, das Internetentwickler lakonisch prognostizieren? Damit ist gemeint, dass Nachrichten so durch den Computer von ihrem tatsächlichen Informationszusammenhang getrennt, in einzelne Bestandteile zerlegt, kommerzialisiert, weiterverarbeitet und jedem Nutzer individuell zugestellt werden.

Dies gilt als journalistischer Albtraum, „da keine tiefer gehenden Analysen und Interpretationen von Nachrichten mehr vorgenommen werden, sondern jeder Nutzer mit einer Vielzahl zusammenhangloser, oberflächlicher und belangloser Informationen bombardiert wird“. Wird schon bald also die gedruckte Presse ein schrumpfendes Reservat für Eliten und Alte? Und was würde das für die Möglichkeit von Demokratie bedeuten?

IV. Teil

Das Internet ist ein offenes Meer, in dem spontane Ordnungen entstehen, mächtige Akteure wie „Google“ das Sagen haben, die aber auch nur solange mächtig bleiben, wie sie Spürnasen für Nutzerbedürfnisse und praktisches Talent zu deren Kommerzialisierung entwickeln. Keiner weiß heute, ob die Zeitungen und der Journalismus, gleich ob im Wettbewerb oder mit Hilfe von gebührenfinanzierten Rundfunkbetreibern, sich in dieser digitalen Welt auf Dauer behaupten werden und ob dies mit einer Vehemenz gelingt, die der vertrauten Rolle der Pressefreiheit und der öffentlichen Meinung in demokratischen Systemen entspricht.

Vor allem junge Leute halten allerdings eine solche besorgte Frage schon für ganz schief gestellt. Für sie geht es gar nicht darum, wie die traditionelle Rolle der öffentlichen Meinung auch im Internet gewahrt werden kann. Für sie hat die digitale Revolution ein ganz neues Modell für Demokratie eröffnet. Dem klassischen Demokratiemodell, dem alle westlichen Verfassungen verpflichtet sind, lag das bürgerliche Privatrechtsmodell einer Verkehrsgesellschaft zugrunde, die auf wirtschaftliche Autonomie mittels Privateigentum, auf private Selbstbestimmung und Persönlichkeitsentfaltung durch Bildung setzt. Das Publikum waren im Ideal die gebildeten Citoyens, deren Speerspitze kritischer Aufgeklärtheit gerade auch die Journalisten sein sollten, deren Unabhängigkeit durch das wirtschaftliche Geschick der Verleger nicht gefährdet, sondern gesichert wird. Ihre Wirkung entfalten sie im Sprachraum einer Nationalgesellschaft, ihre Bühne folgt dem politischen Entscheidungssystem des Staates, der im Verfassungs- und Rechtsstaat dem bürgerlichen Vertragsmodell der Privatautonomie am besten entspricht.

Doch das bürgerliche Privatrechtsmodell war immer dem linken Einwand ausgesetzt, es sei nur formal gleich, in Wirklichkeit privilegiere es die Eigentümer gegenüber den Habenichtsen: Wer genießt denn - wird gesagt - Pressefreiheit, der kleine Club der Journalisten und diejenigen, die sich eine Zeitung oder eine Meinung kaufen können, durch Aktienübernahme oder mit großen Werbeetats. Wie viel gleichheitsgerechter und der Wirklichkeit entsprechender scheint dagegen das Internet, wo jeder seinen Text, sein Bild, seine Musik, seinen Film ins Netz stellen und schauen kann, was daraus wird.

Anonymität des Internets: Kommerz und Politik können Einfluss ausüben

Mit der weltweiten Dimension des Netzes sprengt man ganz nebenbei das Korsett des überholten Nationalstaats, weswegen man dann konsequent gegen jede staatliche Intervention in die spontane Ordnung des Internets sein muss: sich nur nicht von den Dinosaurieren der verblassenden Moderne falsche Regeln aufzwingen lassen: dann sie allenfalls selbstregulativ entwickeln. Und wer überhaupt bestimmt darüber, ob schlechte Politik wichtiger ist als gute Comedy, wer will denn wissen, dass die expressive Darstellung von Gemütszuständen in Blogs oder das Zwitschern subjektiver Impressionen weniger wichtig sind als die prätendierte Hochkultur subventionierter Opernhäuser oder Theater, warum eigentlich ist es so, dass Romane ein Lektorat und Urheberschutz verdienen?

Solche Fragen klingen womöglich naiv, aber mit Sicherheit sind es Systemfragen. Das liberale Grundvertrauen im Blick auf die Entstehung spontaner Ordnungen in neuen Kommunkationsforen könnte ins Wanken geraten, wenn kommerzielle oder anonym auftretende politische Interessengruppen die scheinbare Anarchie des Netzes für ihre Zwecke geschickt nutzen und sich an die im Netz sichtbar werdende subjektive Emotionalität des Nutzers andocken. Es ist bestimmt übertrieben zu sagen, dass kaum etwas auf dieser Welt so intransparent und so nicht-modern sei wie das Netz. Doch Strafverfolger, aber auch Journalisten können ein Lied von Intransparenz singen.

Sowohl die offene Expressivität des Intimbereichs, die den modernen Unterschied von „privat“ und „öffentlich“ schwinden lässt, wie auch die Anonymität des Netzes hat jedenfalls Konsequenzen für moderne Rechtsinstitutionen: Wenn man zum Beispiel die Verursacher kinderpornografischer Seiten nicht findet, muss man womöglich die Strafe für den bloßen Besitz schärfen, damit der lukrative Markt ausgetrocknet wird: Das ist sachlich wahrscheinlich unausweichlich, kann aber die Proportionen schuld- und tatangemessenen Strafens bedenklich verschieben.

V. Teil

In den Potentialen des globalen Netzes könnte auf nicht allzu ferne Sicht der technische Überschlag weg vom modernen Zeitalter schlummern. War es nicht die große Leistung der frühen Neuzeit, aus der Anonymität der sozialreligiösen, der ständisch-familialen Netzwerke die Person, das Individuum erstehen zu lassen, als Heros, als Subjekt, als Genius, als Rechtsperson? Warum kennen wir Namen wie Dante, Michelangelo, Descartes oder Rubens, und warum kennen wir kaum je die Namen der Architekten gotischer Kathedralen des Mittelalters?

Aber wie ist es heute? Wer schreibt für Wikipedia, das jeder Schüler als digitales Lexikon ohne zu zögern konsultiert? Warum zeigt sich das Gesicht der Kommunikationsteilnehmer nicht offen im Netz - ist die mittelalterlich anmutende Burka im Straßenbild auch europäischer Städte denn wirklich so weit entfernt von den hypermodischen Twittern und „Newsbotsern“? Der freie Mensch der Neuzeit zeigt sein Gesicht, gibt seinen Namen preis, wenn er die Bühne des öffentlichen Raumes betritt.

Die Zeitung ist objektiv unentbehrlich, und die Bürger wissen das

Wer anonyme Netzwerke als Wissens- und Meinungsproduzenten vorbehaltlos akzeptiert, wird auch schnell den Sinn für Urheberrechte des Schriftstellers oder des Künstlers verlieren, genauso rasch wie deren Kunstfertigkeit ein Muster ohne Wert wird. Wo alles auf Klick verfügbar scheint, entsteht eine Kultur der solipsistischen Verfügbarkeit, die selbst den gefährlichen Anspruch der Demokratie, die Lebensverhältnisse der Bürger vollständig gestalten zu können, wenn nicht überbietet, so doch nachdrücklich stärkt. Nicht mehr die Bürger, die mit ihrer Arbeit, ihrem gebildeten Verstand das Publikum als eigentliches Subjekt der öffentlichen Meinung bilden, sondern der ununterbrochene Strom eines Konglomerats aus Kommerz und Emotion, aus Information und Unsinn, aus gesteuerter Ordnung und wildem Zufall wird zum Herrschaftssubjekt, tauscht die neuen Ideale der Direktheit, des unmittelbaren Effekts, auch der totalen Gleichheit des Zugangs gegen den Anspruch, die Welt nach Menschenmaß in einem diskursiven Prozess, mit Mehrheit in einem förmlichen Verfahren demokratisch zu gestalten.

VI. Teil

Lösen sich also Presse und Demokratie aus ihrer gemeinsamen miteinander gegangenen Wegstrecke der Ko-Evolution? Werden wir in Zukunft eine schleichende Publifizierung privater Presse durch Alimentierung aus Staatshand erleben, damit wenigstens die Fassade einer geordneten öffentlichen Meinung erhalten bleibt, oder wird man sich auf twitter-beeinflusste Wahlergebnisse und Kampagnen, wie etwa die gegen die Gesundheitspolitik des amerikanischen Präsidenten, einzustellen haben: Droht eine juvenil wirkende „Obamisierung“ der Politik, die dem Zufall mehr Raum als der Planung gibt?

Fairer Wettbewerb mit dem Rundfunk ist eine Aufgabe für den Gesetzgeber

Das demokratische Modell gerät offenbar in Probleme, weil sich die menschliche Zivilisation in bestimmten Handlungssphären der Wirtschaft, der Wissenschaft, des Konsumstils, auch der Politik und der Nachrichtenübermittlung deutlicher als zuvor in Richtung Weltgesellschaft bewegt und der hohe Grad an Individualisierung, Mobilität, Interdependenz, technischer Verfügbarkeit jene Idee der nationalstaatlichen Gestaltbarkeit mit Mehrheitsentscheidung und im Rahmen territorialer Grenzen seltsam altmodisch erscheinen lässt, etwa so seltsam wie eine Lokal- oder Regionalzeitung, die auf der ersten Seite über Kriege und Krisen rund um den Globus berichtet und im Lokalteil über die Einweihung eines neuen Altenheims.

Doch darf man sich von der Suggestivkraft solcher Bilder des unaufhaltsamen Wandels nicht lähmen lassen. Den technischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandel kann man in einer Demokratie immerhin gestalten. Und zwar nicht mit Rufen nach Subventionen, sondern durch unternehmerische Initiative. Viele Zeitungen, auch kleinere, schaffen es, sich attraktiv zu machen, neue Leser und Werbepotentiale auch in der Verknüpfung mit Onlinepräsenzen zu erschließen.

Ich halte es auch für falsch, immer an geradlinig verlaufende Entwicklungen zu glauben. Die Weltgesellschaft besitzt eine Struktur dualer Wirkungskräfte und komplementären Gleichzeitigkeiten. Mit der Entwicklung des Fernsehens wurde das Verschwinden des Buches und der Zeitungen vorausgesagt, eingetreten ist ihre sich ergänzende Ko-Existenz. Durch die Pluralisierung der Lebensstile wurde das rasche Ende von Ehe und Familie erwartet, aber die Zahl der Ehen bleibt in etwa konstant, andere Lebensgemeinschaften sind ergänzend an die Seite getreten, ohne dass es darüber zum Kulturkampf gekommen ist.

Mit der Entwicklung der Europäischen Union ist das Verschwinden des Nationalstaates vorausgesagt worden. Heute erleben wir, dass die Europäische Union an Gewicht und Bedeutung ständig zunimmt, aber weder Bund noch Länder haben ihre Bedeutung und politische Macht verloren, nicht alles ist ein Nullsummenspiel. Die Bedeutung internationaler Organisationen nimmt ständig zu, doch die demokratische Inklusions- und Ordnungskraft demokratischer Staaten bleibt grundlegend. Es entstehen eben neue Gleichzeitigkeiten und Wirkkräfte auf verschiedenen Ebenen.

Für die Presse im System der medialen Kommunikation gilt nichts anderes, sie ist objektiv unentbehrlich, und letztlich wissen die Bürger das. Eine demokratische Bürgergesellschaft, echte Zivilgesellschaft entsteht nur über Räume, in denen lebensnahe Identitäten in Vereinen, im Sport, im Ambiente von Kunst, Kultur und Unterhaltung gepflegt und politische Entscheidungen beobachtet werden können: Welches Medium sollte die Lokalzeitung dabei auf kommunaler Ebene ersetzen?

Natürlich bedarf es auch einer Bildungsanstrengung in Elternhäusern und Schulen, um den Wert journalistischer Professionalität und Kontinuität im Bewusstsein zu halten und auf die kritische Aneignung neuer Kommunikationswege hinzuwirken. Denn nur, wer den Wert eines Presseprodukts zu taxieren versteht, wird einen angemessenen Preis am Markt dafür zahlen. Wenn sich die Illusion durchsetzt, die billige Information sei per Flatrate doch genauso gut zu haben, wird es nicht zu einer ergänzenden Ko-Existenz, sondern zu einer Verdrängung ausdifferenzierter Qualitätspresse durch oberflächlich kommerzialisierte Informationshäppchen kommen.

Das Neue muss nach den Maßstäben kritischer Vernunft gestaltet werden

Eine in den Wettbewerbsbedingungen faire Medienordnung, auch im Verhältnis von privater Presse und gebührenfinanzierten öffentlichem Rundfunk, ist eine bedeutsame Aufgabe für die demokratische Gesetzgebung, weil es um Grundlagen der Demokratie geht.

Die Werbung dafür, dass jede Weltoffenheit nur so gut funktioniert, wie die Pflege der eigenen Identität reicht, gehört ebenfalls zu einem modernen Bildungsauftrag. Wer geschichtslos alles Gewachsene ohne Prüfung seiner Güte abstreifen will, um zum immer Neuen zu gelangen, wird womöglich im menschlichen Niemandsland enden und seine Freiheit verlieren. Das Neue will gestaltet werden nach den humanistischen, freiheitlichen und sozialen Prämissen unserer Verfassung, nach den Maßstäben kritischer Vernunft, die weiß, wo sie herkommt und wer sie ist.

Deshalb ist der 200. Geburtstag einer Zeitung, die als Wochenschrift zur Unterhaltung und Belehrung begonnen hat, ein Tag des Feierns, um den Blick zurück mit dem in die Zukunft zu verbinden, es ist ein Tag, an dem die Bürger sich zu dem gratulieren, was sie als Fundament ihrer Freiheit schätzen.

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