Nach dem heißen politischen Ende mit dem Schlagabtausch über die Zukunft der Stadtwerke Solingen (SWS) in der Dezember-Ratssitzung ist der Start ins Jahr 2012 am Montagabend vergleichsweise ruhig über die Bühne gegangen. Im Kasino des Verwaltungsgebäudes an der Bonner Straße traf sich die Stadtspitze auf Einladung von Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU) mit Vertretern der Fraktionen. Auf der langen Tagesordnung standen nach ST-Informationen alle wesentlichen Themen, die Solingen in den kommenden elfeinhalb Monaten bewegen werden.

Die Mehrheit aus SPD, Grünen, BfS und DSW (früher Linkspartei) hatte Stadtchef Feith in den vergangenen Monaten vehement wegen seiner Amtsführung kritisiert und Stillstand beklagt. Die mehrstündige Runde am Montag verlief dem Vernehmen nach aber ruhig und konstruktiv.

Stadtwerke: Nachdem das Bündnis die neue Vereinbarung über die Zusammenarbeit mit der MVV Energie AG abgelehnt hat, will die Koalition nun über ihren endgültigen Kurs beraten und Arbeitsaufträge an die Verwaltung formulieren, um die Optionen vom Rückkauf der MVV-Anteile bis zur Suche nach einem neuen Partner zu erörtern. Gleichzeitig sei das Gespräch mit dem Mannheimer Anteilseigner zu suchen, heißt es. In einem Gespräch mit Oberbürgermeister Feith hat MVV inzwischen offenbar seine Enttäuschung über den Ratsentscheid geäußert. Überrascht habe dieser aber nicht.

Bäder: Anfang März findet ein Workshop statt, um eine Entscheidung vorzubereiten. 2012 soll Klarheit bringen, ob das Birker Bad geschlossen wird. Auf das am Wochenende von Solinger Wassersport-Vereinen geäußerte Interesse an einer Übernahme des Bades reagieren die Politiker wegen der Risiken und Belastungen sehr skeptisch.

Haushalt: Der Fahrplan steht. In der April-Ratssitzung will Kämmerer Ralf Weeke (SPD) das Zahlenwerk einbringen, im September soll der Etat verabschiedet werden. Bislang ist Weeke mit der Umsetzung des rund 40 Millionen Euro schweren Sparpakets zufrieden. Werde das anvisierte Ziel erreicht, seien wohl keine neuen Einschnitte nötig, berichten Teilnehmer des Treffens. kra