Von Susanne Koch

Ein Blick nach Wuppertal reicht. Und schon bekommen die Solinger ein Gefühl dafür, wie schmerzhaft die Spar-Einschnitte in der Klingenstadt werden können. Es gebe keine Tabus, betonte der Wuppertaler Kämmerer Johannes Slawig (CDU), als er seine Sparvorschläge vorstellte. Auf seiner Streichliste stehen unter anderem das Theater, fünf Bäder und sogar ein Gewerbegebiet. Teurer werden Kindertagesstätten und Eintrittspreise, wenn die Politiker den Vorschlägen der Verwaltung folgen.

 Die Wuppertaler Einsparungen treffen aber auch die Solinger: Bis 2014 soll die Bergische Volkshochschule 750 000 Euro weniger kosten, 250 000 Euro davon sollen den Solinger Haushalt entlasten. Ob es in Solingen bei dieser Summe bleibt, oder ob weitere Einsparungen von der Bergischen Volkshochschule verlangt werden, wird im Januar deutlich (siehe Artikel rechts), wenn Kämmerer Ralf Weeke die Szenarien vorstellt, wie die Stadt Solingen jährlich 45 Millionen Euro einsparen kann.

Die VHS-Gebühren werden im Sommer 2010 um fünf Prozent erhöht

Welche Sparmaßnahmen die Leitung der Bergischen Volkshochschule einsetzen will, stellten die pädagogische Leiterin Monika Biskoping und der kaufmännische Leiter Udo H. Bente gestern den Mitarbeitern der Volkshochschule vor. „Sie haben schon erschüttert reagiert“, sagt Monika Biskoping. Bereits im nächsten Jahr wird in Solingen das VHS-Kino in der Cobra eingestellt, die Teilnehmerentgelte werden ab dem zweiten Halbjahr 2010 im Schnitt um fünf Prozent erhöht, die Möglichkeit der Kinderbetreuung für Frauen, die die Kurse Deutsch als Fremdsprache besuchen, wird abgeschafft. Die Mitarbeiter-Parkfläche am Birkenweiher soll bewirtschaftet, die Bildungsberatung eingestellt werden.  Weiter wird in Wuppertal die Familienbildung geschlossen, die in Solingen erhalten bleibt. Dafür wird der Bereich Nachträgliche Schulabschlüsse nach Wuppertal verlegt. „Wir haben als Standort Cronenberg im Auge, der ist für die Solinger noch erreichbar“, sagt Udo H. Bente. Das jetzt bestehende Angebot könne bei der Sparvorgabe nicht aufrecht erhalten werden. „Wir werden sorgsam abwägen, wo wir welche Gebühren sparen, aber auch kein Angebot nach dem Rasenmäherprinzip streichen“, betont Monika Biskoping. Am Ende wird es im Zweckverband elf Vollzeitstellen weniger geben. Fachgebiete werden neu geschnitten. „Wir werden aus Altersgründen frei werdende Stellen nicht mehr neu besetzen“, sagt Udo H. Bente.

„Im Januar und Februar werden wir die Maßnahmen mit der Politik abstimmen“, erklärt er das weitere Vorgehen. „Beim Neuzuschnitt der Fachbereiche werden die Mitarbeiter beteiligt.“ Trotz allem macht Udo H. Bente Mut mit einem Zitat von H. T. Jüchter: „Wir werden nicht an dem gemessen, was wir nicht mehr leisten können, sondern an dem, was wir weiter leisten.“

 Mit dem gesamten Maßnahmen-Paket hofft Wuppertal nun, unter dem Strich im Haushalt bis 2014 jährlich 216 Millionen Euro einzusparen. Dabei ist diese Summe nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Stadt Wuppertal hat fast zwei Milliarden Schulden. Die Solinger haben mit 5193 Euro sogar eine noch höhere Pro-Kopf-Verschuldung als Wuppertal mit 4471 Euro. Solingen hat den Auftrag der Bezirksregierung 45 Millionen Euro jährlich zu sparen. Und auch das wird Solingens Schuldenberg von über einer halben Milliarde Euro nur unwesentlich entlasten.

Daher hat sich die Stadt mit 17 weiteren Städten zusammengeschlossen: Unter dem Motto „Raus aus der Schuldenfalle“ fordern sie Entlastung bei den Altschulden, eine Gemeindefinanzreform sowie die Verteilung des Solidaritätsbeitrags nach Bedürftigkeit von Regionen und nicht mehr nach der „Himmelsrichtung“.