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22.01.2010 10:27
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Schwerer Start ins Super-Sparjahr

Die Erwartungen waren tief gesteckt - und sie wurden in der ersten Runde gestern Nachmittag auch nicht übertroffen. Denn es blieb

PRODUKTKRITIK

Methodik Seit September ermitteln die Stadtdienste den personellen und finanziellen Aufwand einzelner Aufgaben. Sie erarbeiteten rund 300 Sparvorschläge, die eine hohe zweistellige Millionensumme ergeben.

Kategorien Es gibt Pflichtaufgaben, bei denen nicht gestrichen werden darf. Andere Pflichtaufgaben lassen aber Spielraum, wie intensiv man sie erfüllt: trifft auf 56 % der geprüften Aufgaben zu, was insgesamt 140 Millionen Euro entspricht. 8 % sind freiwillige Aufgaben (16 Millionen Euro).

alles sehr vage und beliebig. Mehrere Stunden lang steckten die Spitzen aus Politik und Verwaltung im Theater und Konzerthaus die Köpfe zusammen, um über eine Zukunftsstrategie für Solingen zu beraten. Moderiert vom Bergheimer Journalisten und Publizisten Dr. Winfried Kösters dreht sich der Workshop um die Perspektive 2025. Wo will Solingen dann stehen? Welche Schwerpunkte setzt die Politik? Wo liegen die Stärken, mit denen sich die Klingenstadt behaupten und von anderen abheben kann?

Echte Ergebnisse gibt es nach der ersten Runde gestern nicht. Klar, Bildung wird für wichtig gehalten, auch Kultur, touristische Anziehungskraft und ein lebenswertes Umfeld für Familien. Aber das ist nicht neu. Ebenso wenig wie die Problemfaktoren: In 15 Jahren wird die Solinger Bevölkerung merklich altern. Das erfordert andere Angebote für Senioren. Und es ist zu überlegen, wie sich junge Menschen in die Stadt locken lassen. Doch der Fantasie sind enge Grenzen gesetzt: Es gibt kein Geld für schöne Konzepte. Solingen startet ins knochenharte Super-Sparjahr 2010. Im Februar soll der Startschuss für einen beispiellosen Konsolidierungsmarathon fallen: Bis 2013 muss es Solingen schaffen, die jährliche Entlastung des städtischen Etats (Ausgaben streichen, Einnahmen steigern) auf 45 Millionen Euro hochzuschrauben.

So lange die Stadt mauert, lässt keine Fraktion die Hosen runter

Wenn die Strategie-Kommission heute nochmals tagt, erwarten die Politiker, auch über das finanzielle Koordinatensystem zu sprechen, innerhalb dessen der Rotstift angesetzt wird. Doch Konkretes kommt wohl auch dann nicht. „Solange die Verwaltung keine Spar-Vorschläge unterbreitet, wird keine Fraktionen die Hosen runterlassen“, glaubt Ernst Lauterjung (SPD). Trotzdem verlangt Carsten Becker (CDU) erste Fingerzeige. Vorfestlegungen, was alles nicht geht, lehnt er ab. „Wir müssen die 45 Millionen Euro bringen“, pflichtet Markus Preuß (BfS) bei. „Aber nicht, indem wir Leistungen für Bürger stutzen“, warnt Martina Zsack-Möllmann (Grüne). „Dann können wir sie für andere Maßnahmen nicht gewinnen.“ kra