Über die Halbwertszeit der Entscheidung eines Ministeriums rätselt Langenfelds Bürgermeister Frank Schneider. Nachdem das Bau- und Verkehrsministerium NRW zu dem von Schneider und seinem Solinger Amtskollegen Norbert Feith angestoßenen ersten Orientierungsgespräch über den A-3-Anschluss für Solingen ohne Beteiligung der Bürgerinitiative für den 30. Mai eingeladen hatte, folgte am späten Donnerstag eine 180-Grad- Kehrtwende aus Düsseldorf. Per E-Mail informierte das Ministerium die Stadt Langenfeld, dass die Bürgerinitiative nun doch die Möglichkeit bekommen soll, an diesem Termin teilzunehmen und „ihr Wissen“ einzubringen.

Über dieses Gebaren ist Frank Schneider „sauer“: „Da soll mir noch jemand glaubhaft versichern, dass hier keine politischen Machtspielchen im Gange sind“, empörte er sich in einem Telefonat mit dem ST über die Kehrtwende des Ministeriums.

Und er will Konsequenzen ziehen: „Ich werde nunmehr das Ministerium davon in Kenntnis setzen, dass eine Teilnahme der Stadt Langenfeld damit ausgeschlossen ist. Weder ich als Bürgermeister noch Mitglieder meiner Fachverwaltung werden unter diesen Voraussetzungen an diesem Gespräch teilnehmen.“

Ein derartiges Vorgehen halte er weiterhin für nicht zielführend, da zunächst die Möglichkeiten auf Behörden- und Verwaltungsebenen abgestimmt werden müssten. Es sei absolut unüblich, zu diesem Zeitpunkt der ersten Orientierung schon Bürgerinitiativen mit ins Boot zu holen. „Das sollte auch einem Landesministerium bewusst sein“, so Schneider. Wie schon vor der ersten Terminierung angekündigt, bleibe er bei seiner Entscheidung, diesem Gespräch unter den nun wieder hergestellten Voraussetzungen fernzubleiben.

Gleichwohl schlägt Langenfelds Bürgermeister die Tür nicht komplett zu: „Die Stadt Langenfeld steht nach wie vor zu einem reinen Behördentermin zur Vorbereitung von weiteren Planungsschritten zur Verfügung.“

Ministerium setzt bei
Planungen auf den Dialog

Der Parlamentarische Staatssekretär des Ministeriums, Horst Becker (Grüne), kommentiert die Absage Langenfelds gegenüber dem ST so: „Wenn der Bürgermeister Langenfelds offensichtlich nicht begreift, dass auch im Straßenbau und den Planungen die Dialog-Kultur gilt, die unser Minister wünscht, dann ist das leider so.“ Aber nur der Dialog helfe dem Ziel, Planungen vernünftig zu erarbeiten und umzusetzen. „Wenn der Bürgermeister sich nicht mit dem Ministerium und der Bürgerinitiative zusammensetzen will, dann ist das nicht unser, sondern sein Problem“, sagte Becker. Oberbürgermeister Norbert Feith und Planungsdezernent Hartmut Hoferichter fänden es schade. Hoferichter: „Ich werde der Einladung zu dem Arbeitsgespräch in jedem Fall folgen. Wir wollen ja schließlich eine annehmbare Lösung für die Solinger erzielen.“ hpm