Heute

Meldungen aus der Stadt

Land schwingt Sparkeule gegen Stadt

Das Land schwingt die Sparkeule gegen Solingen. Das geht nach ST-Informationen aus der Haushaltsverfügung für 2010 hervor, die Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) gestern in die Klingenstadt geschickt hat. Danach stuft er Solingen als Nothaushalts-Kommune ein, die ähnlich wie bereits zuvor schon Wuppertal zu drastischen Einsparungen aufgefordert wird. Andernfalls droht dem Rathaus wegen der sich abzeichnenden Überschuldung ein Kreditverbot. Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU) und Kämmerer Ralf Weeke (SPD, Foto) werden die Verfügung und ihre Konsequenzen heute Vormittag bei einer Pressekonferenz erläutern. In Wuppertal geht das Streichkonzert durch alle Bereiche des städtischen Lebens. Ähnliches ist nun in Solingen zu erwarten. Sonst droht das Ende der kommunalen Selbstverwaltung. Rathaus und Fraktionen bereiten bereits einen Nachtragshaushalt vor. kra »rechts + S. 17