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06.02.2009 19:04
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Kombi-Bad in der Schublade versenkt
Von Thomas Kraft

Solingen bekommt vorläufig kein Kombi-Bad. CDU und SPD stoppen das Verfahren und stellen zumindest bis zur Kommunalwahl im Sommer alle Planungen ein. In einer Verhandlungsrunde gestern Abend einigten sich die Spitzen der Großen Koalition darauf, die Beschlussvorlage zur Auswahl eines Betreibers zurückzuziehen. Somit fällt die Abstimmung aus, die für kommenden Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung von Finanz- und Sportausschuss vorgesehen war.

Durch den überraschenden Schachzug haben Christ- und Sozialdemokraten ihr wackelndes Bündnis stabilisiert. Noch kurz vor dem Treffen drohte den Partnern der Bruch. Die einstige Einigkeit war dahin.

Die Union hatte bis zum Schluss hinter dem Kombi-Bad gestanden. Sie wollte dem Vorschlag ihres Sportdezernenten und Oberbürgermeisterkandidaten Norbert Feith folgen. Dieser hatte empfohlen, die Konditionen für den Bau des Bades in einem wettbewerblichen Dialog (Kosten: bis zu 340 000 Euro) zu ermitteln. „Das aber hätten wir ablehnen müssen“, sagt SPD-Fraktionschef Ernst Lauterjung. Denn nach einer heißen Debatte hatte sich seine Fraktion Mittwochnacht zu einem einstimmigen Beschluss gegen das Kombi-Bad zusammengerauft. Damit waren die Genossen ihrem Parteichef und Oberbürgermeisterkandidaten Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver gefolgt - allerdings mit der Faust in der Tasche, wie das ST aus sicherer Quelle erfuhr.

Konzentration liegt jetzt auf dem Ausbau des Klingenbades

Offenbar hatte es bis zum Schluss in der Fraktion eine Mehrheit für den Vorschlag der Stadtverwaltung gegeben. Teilnehmer berichten, es sei die schwierigste Sitzung seit langem gewesen. Doch nachdem sich Müller-Stöver in der vergangenen Woche gegen dieses Konzept gestellt hatte, sahen die Sozialdemokraten keine Möglichkeit mehr für eine Kurskorrektur, ohne ihren Spitzenkandidaten zu demontieren. Für diesen Alleingang musste der Parteichef intern harte Kritik einstecken.

Die Zeichen standen also auf Sturm, als der Koalitionspoker gestern in der CDU-Zentrale begann. „Im Vor-Wahlkampf verlieren jetzt offenbar einige die Nerven“, hatte CDU-Fraktionschef Bernd Krebs in Richtung Müller-Stöver gegiftet. Auch Oberbürgermeister Franz Haug (CDU), der zusammen mit Feith und Kämmerer Ralf Weeke (SPD) zu dem Gespräch eilte, um einen Vermittlungsversuch zu starten, warnte die Genossen. „Hier wird eine Chance verschenkt, die nicht wiederkommt.“ Wirtschaftlich gebe es zum Kombi-Bad keine Alternative. Auf marode alte Standorte zu setzen, sei finanziell abwegig. Knapp eine Million Euro muss die Stadt künftig bei Betrieb und Unterhalt sparen

Dennoch liegt das Kombi-Bad-Modell nun auf Eis. Die CDU-Führung spricht nur von einer Denk- und Beratungspause und hofft auf die vielen mundtot gemachten Mitglieder der SPD-Fraktion. Müller-Stöver erwartet dagegen, dass das Kombi-Bad nach der Wahl tot ist. Einig ist sich Schwarz-Rot nur darüber: Mit Hilfe des Geldes aus dem Konjunkturpaket will man den Ausbau des Klingenbades organisieren. Zeitgleich treiben CDU und SPD die Übergabe des Birker Bades an die Lebenshilfe voran. Für das Hallenbad in Ohligs gibt es dagegen keine Zukunft. Das Heidebad bleibt zunächst offen. » Guten Morgen