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16.07.2009 08:00
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Haug fordert Landeshilfe für Solingen

Das Land will rund zehn hochverschuldete Kommunen finanziell unterstützen (ST berichtete). Auch Städte aus dem Bergischen sollen laut Finanzminister Helmut Linssen (CDU) gefördert werden. Zum Beispiel Wuppertal habe gute Chancen, heißt es aus Regierungskreisen. Es sei positiv, so Oberbürgermeister Franz Haug, wenn der Finanzminister erkenne, das die strukturell verschuldeten Kommunen sich nicht mehr aus eigener Kraft retten könnten. Bei der Hilfe müsse es aber sachgerecht zugehen: Werde Wuppertal geholfen, so müsse das auch für Remscheid und Solingen gelten. Seien die Summen auch unterschiedlich, so gehe es doch allen drei bergischen Städten schlecht. Das Zinsproblem durch aufgelaufene Alt-Schulden, so Haug, könne nur durch einen Verschuldungsfonds gelöst werden, der die Städte unterstützt. In Zukunft helfe zudem nur eisernes Sparen.