Als Sylvia Löhrmann am Dienstag gemeinsam mit Lebenshilfe-Geschäftsführer Josef Neumann die Eishalle und das Birkerbad besichtigte, reagierte sie erstaunt: „Ich bin erschrocken, dass der Übernahmevertrag für das Bad noch nicht unterschrieben ist“, erklärte die Chefin der Grünen-Landtagsfraktion. Wenn die Stadtverwaltung jetzt nicht „Nägel mit Köpfen“ mache, verschenke sie die Chance auf ein „absolut überzeugendes Projekt“.

Denn was die Lebenshilfe vorhabe, schaffe nicht nur ein neues Angebot für Baden, Wellness und Gesundheitsvorsorge, sondern sichere auch Jobs für behinderte Menschen. Dass durch eine energetische Verbindung zwischen Eishalle und Bad der CO2-Ausstoß reduziert würde, gefällt der Grünen-Spitzenpolitikerin ebenso: Die Wärme, die im Kühlkreislauf anfällt, soll zum Heizen des Bade-Paradieses genutzt werden. Sylvia Löhrmann: „Ich denke, alle Solinger Landespolitiker werden sich dafür bei den Ministerien in Düsseldorf einsetzen.“

Stadt sichert Eigenanteil von 550 000 Euro zu

Der Rat hat den Übernahmevertrag für das marode Bad, der 20 Jahre laufen soll, schon im September einstimmig abgesegnet. Seitdem ging es in Gesprächen zwischen Stadtverwaltung und Lebenshilfe um die Details des mindestens 4,5 Millionen Euro teuren Umbaus - vor allem aber um eine Finanzierungslücke von rund 400 000 Euro, die seit Monaten bekannt ist. Im Lebenshilfe-Verein macht sich nach ST-Informationen Verstimmung breit, dass die Stadt noch keine Lösung gefunden habe.

Der Großteil der Investition käme mit 3,1 Millionen Euro aus Regionale-Fördermitteln, die das Land NRW für die südliche Innenstadt reserviert hat. „Die Bewilligungsbescheide laufen bis 2012“, sagt Planungsdezernent Hartmut Hoferichter. „Da brennt nichts an.“ Die Lebenshilfe wolle einen Eigenanteil von rund 500 000 Euro stemmen, während die Stadt 550 000 Euro beisteuere. Der städtische Eigenanteil werde nicht an der Kommunalaufsicht scheitern, so Hoferichter: Das habe die Bezirksregierung unter der Bedingung signalisiert, dass Solingen seine Gesamtausgaben für den Bäderbetrieb kürzt.

Erhöhen kann die Stadt mit ihrem tiefroten Etat den Eigenanteil jedoch nicht. Das NRW-Bauministerium habe aber weitere Hilfen im „niedrigen sechsstelligen Bereich“ in Aussicht gestellt, erklärt Dezernent Hoferichter. Bedingung sei, „dass alle Beteiligten noch etwas tun“. So sei denkbar, dass die Lebenshilfe mit Unterstützung der Stadt Spender und Sponsoren für das Birkerbad suche. In Kürze werde mit dem Verein ein grober Zeitplan abgesprochen. Baustart soll im Frühjahr 2011 sein - erst nach der Erweiterung des Klingenbades, um nicht beide Hallen gleichzeitig sperren zu müssen. ab