Zu einer Festung hat Ralf Weeke das Rathaus ausgebaut. Geheimhaltungsstufe eins galt für das große Spar-Programm, das ein kleiner, elitärer Kreis in den vergangenen Wochen ausgearbeitet hat. Heute nun legt die Stadt-Spitze ihre Giftliste vor. Das ST spekuliert vorab, was diese alles enthalten könnte.

Steuern: Ein Anheben der Gewerbesteuer innerhalb der Legislaturperiode ist ebenso denkbar wie ein Anstieg der Grundsteuer.

Entgelte: Steigerungen wie sie die Volkshochschule (VHS) vornehmen muss, sind auch für andere städtische Leistungen (Bäder, Bibliothek, Theater) zu befürchten.

Parken: Die Stadt plant, ihre Bewirtschaftung auf weitere Flächen auszuweiten, etwa am Theater und Konzerthaus. Eventuell steigen auch die Sätze.

Busnetz: Weitere Einschnitte im Etat des Verkehrsbetriebs und damit im Liniennetz drohen.

Festsäle und Bürgerbüros: Der Standard dürfte kaum zu halten sein. Das Rathaus wird vermutlich vorschlagen, Standorte aufzugeben. Der Stadtsaal und das Bürgerbüro in Wald erscheinen besonders gefährdet.

Zuschüsse: Die Aufsichtsbehörde fordert die Stadt auf, ihre freiwilligen Zahlungen an Vereine und Verbände zu überprüfen. In der Vergangenheit blieben die Zahlungen unangetastet. Dieses Tabu ist kaum noch zu halten. Über Kürzungen bis zu 20 Prozent wird gemunkelt.

Bis zu 150 Stellen im Rathaus stehen zur Debatte

Sport und Kultur: Die Stadt denkt über weitere Kultur-Kooperationen mit den Nachbarstädten nach. Womöglich werden auch Budgets beschnitten. Fraglich ist ebenfalls, ob etwa Zuwendungen an Sportvereine angepasst und Nutzungsgebühren für Anlagen erhöht werden müssen.

Personal: Das Rathaus muss die Ausgaben drosseln. Bis zu 150 Stellen sollen gestrichen bzw. nicht wieder besetzt werden.

Beteiligungen: Die Beteiligungsgesellschaft muss mit höheren Abführungen an die Stadt rechnen. Um die Sanierung des Haushalts voranzutreiben, ist von bis zu fünf Millionen Euro zu hören, die an den Kernhaushalt fließen sollen. Fraglich ist auch, ob es sich die Stadt weiter leisten kann rund 100 Millionen Euro aus dem Stadtwerke-Verkauf auf der hohen Kante liegen zu lassen. kra