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31.01.2011 15:16
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Birker Bad: Lebenshilfe springt ab

Der Vertrag zwischen der Stadt Solingen und der Lebenshilfe Solingen war nahezu unterschriftsreif: Eigentlich hätte zum 1. Juli die Lebenshilfe das 108 Jahre alte traditionsreiche Birker Bad für einen symbolischen Preis von einem Euro übernehmen und so das denkmalgeschützte Gebäude sichern und als attraktive Wellness-Oase ausbauen sollen. Doch

CHRONIK

SCHLIESSUNG 1987 droht erstmals die Schließung – aus Kostengründen. 1992 dann erneut wegen eines Sanierungsstaus. 2000 zum dritten Mal, als die damalige Spar-Allianz von CDU, SPD und FDP keine Zuschüsse mehr zahlen will.

RETTUNGSPLAN 2005 meldet die Lebenshilfe Interesse an der Übernahme an. Das Bad soll zur modernen Wellness-Oase umgebaut werden: für 15 Millionen Euro.

EINIGUNG Nach zähen Verhandlungen Mitte 2010 endlich Einigung zwischen der Stadt und der Lebenshilfe.

daraus wird nichts mehr: Gestern zog sich die Lebenshilfe - nach sechs Jahren Planung und Verhandlungen - zurück: Damit scheinen die Hoffnungen auf ein attraktives Wellnessbad in Solingen wie eine Seifenblase geplatzt zu sein.

Tragbare Lösung bis zum Schluss nicht gefunden

„Es tut sehr weh, wenn man sich so lange mit einem großartigen und zukunftsträchtigen Projekt beschäftigt hat, dann aber schweren Herzens doch einen Schlussstrich ziehen muss“, sagte Kurt-Reiner Witte, Vorsitzender der Lebenshilfe, gestern bei einer Pressekonferenz in der Eissporthalle. Sie ist bereits in Händen der Lebenshilfe.

Es war deutlich zu spüren, wie schwer es den Lebenshilfe-Verantwortlichen fiel, den überraschenden Rückzug in Worte zu fassen. Alleiniger Grund dafür sei die Tatsache, dass bereits zugesagte Fördermittel und Zuschüsse des Landes in Höhe von 4,2 Millionen Euro und der Stadt entgegen früherer Behandlung die übliche Umsatzsteuer bereits enthalten sollen. „Das würde bei Übernahme und Umbau des Birker Bades, ein 7-Millionen-Projekt, auch im Hinblick auf die nächsten Jahre ein Loch von über einer Million Euro in unsere Finanzplanung reißen“, sagte Witte und nannte dies „ein unkalkulierbares Risiko“.

Ein Urteil des Bundesfinanzhofes aus dem vergangenen Jahr sei daran schuld, ergänzte der Wirtschaftsprüfer Hans-Gerd Stüttgen. Bei dem Urteil ging es - Parallele zum Birker Bad - um die Übertragung eines Freibades an einen privaten Investor.

Und damit ist auch das Bäderkonzept - unter anderem mit der für den 1. Juli geplanten Schließung des Hallenbades in Ohligs - wieder stark gefährdet, zumal es fester Bestandteil des städtischen Sparpakets ist (siehe auch Bericht unten). hpm