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SolingenHome > Solingen > Dossiers
27.11.2008 09:29
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Bibliothek: Fläche reduzieren
freie bürger union: Haushalt

Trotz enger Spielräume konnte die Freie Bürger Union (FBU) bei ihrer Haushaltsberatung nicht allen Vorschlägen der Verwaltung folgen. So lehnt die FBU eine Reduzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs ab, befürwortet dafür die Einführung des Sozialtickets. Auch eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung einschließlich Abschaffung der Brötchentaste ist mit der FBU nicht zu machen. So gewinne man keine Kaufkraft zurück, teilt Fraktionsvorsitzender Ulrich Hohn mit. 20 000 Euro bei den Bolzplätzen einzusparen, das ist für die Partei ebenso falsch wie die „Gebührenschraube“ bei Sporthallen und -plätzen (50 000 Euro Mehreinnahmen) weiter zu drehen. Hohn: „Keinesfalls würden wir einer Gewerbesteuererhöhung zustimmen. Das war schon beim letzten Mal ein Flop.“ Firmen seien abgewandert.

Sparpotenzial sieht die FBU hingegen bei der Stadtbibliothek, die ihre Nutzfläche verringern soll. Auch beim Tierheimzuschuss könnten 50 000 Euro eingespart werden. „Wir erkennen hier keine finanzielle Not, im Gegenteil.“ Mit einer „moderaten“ Anhebung der Hundesteuer könnten Mehreinnahmen in Höhe von 120 000 Euro fließen. Neue Technik bei der Straßenbeleuchtung könne mittelfristig „erheblich“ Geld einsparen. Zudem wird eine Kooperation der Bergischen Symphoniker mit Wuppertal angestrebt. crm

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