Auch die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) hat über den Etat 2012 in einer Klausur beraten. Besonders wichtig sei der BfS, dass die Bäderfrage endgültig geklärt werde. Dazu zähle der Erhalt des Heidebads. „Das Bad soll zu einem Naturbad ausgebaut, aber nicht vergrößert werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Heinz Bender. Dafür müsse es jetzt ein Ausführungsgutachten geben, um die Kosten abzuklären.

In einem bei der Etatberatung formulierten Antrag sieht die BfS vor, die Mittel für dieses Projekt in Höhe von etwa 30 000 Euro für 2012 endlich in den Etat aufzunehmen. Noch einmal betonte die BfS auch ihre Position im Hinblick auf das Vogelsang-Bad, für dessen Erhalt und Ausbau als behindertengerechtes Familienbad sich die Fraktion immer wieder eingesetzt habe. Dieses Vorhaben sei, so Heinz Bender, sicher auch kostengünstig zu realisieren.

Kritik richtet die Fraktion an Oberbürgermeister Norbert Feith. Die Zusammenarbeit sei sehr verbesserungswürdig. „Wir verlangen endlich eine vernünftige Kooperation und besonders eine bessere Versorgung mit den nötigen Informationen“, sagt Heinz Bender. In der Vergangenheit sei immer wieder zu beobachten gewesen, dass man von der Verwaltung vor vollendete Tatsachen gestellt worden sei.

Bei ihrer Etatberatung zeigte sich die BfS mit dem Haushaltssicherungskonzept (HSK) zufrieden: „Die HSK-Maßnahmen, die wir für 2011 beschlossen haben, waren der richtige Weg“, sagte Heinz Bender. Bislang seien durch die harten Einschnitte etwa 76 Prozent umgesetzt worden. Das sei bedeutend mehr, als die große Koalition oder Schwarz-Gelb in den letzten Jahren auf den Weg bringen konnten.

„Diese Quote zeigt, dass unsere Entscheidungen richtig waren. Sie bestärkt uns darin, keine der beschlossenen HSK-Maßnahmen zurückzunehmen oder das gesamte HSK aufzuweichen. Wir sind auf einem guten Weg. Auch wenn die erhofften Mittel vom Land bislang nicht geflossen sind“, sagte der BfS-Vorsitzende Martin Bender. bjb