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10.11.2009 08:52
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Ausgaben für Unterkunft steigen rasant

„Die Krise ist angekommen“, sagen Sozialdezernent Robert Krumbein und der Leiter des Stadtdienstes Soziales Jürgen Albermann: Solingen muss in diesem Jahr 2,35 Millionen Euro mehr ausgeben, als im Sozialhaushalt angesetzt war. Am 19. November soll der Stadtrat Ja zu den deshalb nötigen Darlehen sagen. „Eine Chance, die Zustimmung zu verwehren, hat die Lokalpolitik dabei kaum“, so die Stadt: Die Mehrausgaben resultierten aus sozialgesetzlichen Ansprüchen der Hilfeempfänger. Und es wird nur der Anfang sein: 2010 rechnet man mit einer Steigerung um 8,2 Millionen Euro. Bundeszuschüsse eingerechnet, bleiben noch 6,6 Millionen Euro (2009: 2,2 Mio.). „Wenn diese Entwicklung so weitergeht“, so Krumbein, können wir die Einsparziele des Haushaltssicherungskonzepts aus eigener Kraft nicht schaffen. Ohne bundes- und landesrechtliche Änderungen werden wir mit dem Problem nicht fertig.“ Besonders schwer wiegen die Ausgaben für Unterkunftskosten von Hartz-IV-Empfängern: Sie sollen von 31,7 Millionen Euro in diesem Jahr auf 36,7 Millionen im nächsten steigen. Die Zahl der „Bedarfsgemeinschaften“ wächst wieder (September: 7425), die Einkommen werden kleiner. Der Stadtdienst Soziales versucht gegenzusteuern. Neue Mitarbeiter sollen den Hilfeempfängern Wege zur Selbsthilfe aufzeigen.