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04.01.2011 18:12
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CDU bleibt Bündnis „Bunt statt Braun“ fern

Nein, dieses Spielchen geht CDU-Chef Peter Schmiegelow gegen den Strich. Die CDU wird sich auch weiterhin nicht dem Bündnis „Bunt statt Braun“ anschließen. Im Gespräch mit dem Tageblatt erklärte der Vorsitzende gestern unmissverständlich: „Das ist für mich kein Thema. Ich würde der CDU nie vorschlagen, ,Bunt statt Braun’ beizutreten.“

Das Bündnis, das im vergangenen Jahr mit massiven Protesten verhinderte, dass die rechtslastige Bürgerbewegung Pro NRW in Solingen Fuß fasste, ist dem Christdemokraten nach wie vor zu eng gefasst. „Eine Bezeichnung ,Bunt statt Extrem’ wäre in meinen Augen viel zutreffender für ein dauerhaftes Bündnis“, sagt Schmiegelow. Schließlich gelte es im gleichen Maße zu verhindern, dass sich linksextremistische Kräfte ausbreiten. Er reagiert mit seiner Stellungnahme auf einen öffentlichen Brief, den ihm und seiner Partei der Koordinierungskreis von „Bunt statt Braun“ zugestellt hat.

In diesem Schreiben bekräftigen die führenden Köpfe des Bündnisses ihre Freude darüber, dass die CDU 2010 so klar Position gegen Pro NRW bezogen hat - und drängen die Union gleichzeitig dazu, das Bündnis nun künftig auch offiziell zu unterstützen. Damit ist eine Einladung für das nächste Treffen des Koordinierungskreises am 17. Januar verbunden. Schmiegelow lässt offen, ob er dort erscheint. „Das hängt sowohl von meinen Terminen ab als auch davon, ob es einen konkreten Anlass gibt.“ Wenn er teilnehme, tue er dies aber als Privatperson und nicht in seiner Funktion als CDU-Vorsitzender, betont er. Der Unionschef verschweigt auch nicht, dass er den Brief des Bündnisses als „provokant“ empfindet. „Die CDU ist gegen jede Form von Extremismus, und jedes Mitglied kann sich an Protesten beteiligen. Wir müssen uns aber nicht belehren lassen, in welcher Form wir das tun.“ kra