Von Jörn Tüffers

Die CDU muss Ende März einen neuen Vorsitzenden wählen. Peter Schmiegelow (60) hat am Montag bekanntgegeben, dass er mit sofortiger Wirkung zurücktritt. Berufliche Überlastung – er arbeitet als Pathologe am Klinikum – und damit einhergehende gesundheitliche Auswirkungen hätten diesen Schritt für ihn unausweichlich gemacht, sagte Schmiegelow. Seine Vorstandskollegen bedauerten dessen Schritt. Nachfolger soll Arne Moritz werden. Diese Empfehlung sprach am Montagabend der geschäftsführende Vorstand aus. Der 42-Jährige Landtagsabgeordnete gehört dem CDU-Vorstand schon als Schatzmeister an.

Schmiegelow versicherte seinen Vorstandskollegen am Montagabend in der CDU-Geschäftsstelle an der Blumenstraße, dass es keine politischen Gründe für seinen Rücktritt gebe. Der 60-Jährige war kürzlich wegen umstrittener Äußerungen zum Protest von „Bunt statt Braun“ gegen Republikaner in die Kritik geraten. Er hatte das Bündnis als „hohle Nuss“ bezeichnet, weil es sich nicht auch gegen Salafisten ausgesprochen habe.

Schmiegelow hatte vor dreieinhalb Jahren die Nachfolge von Fabian Kesseler angetreten, dem heutigen Büroleiter von Oberbürgermeister Norbert Feith. Nach der Kommunalwahl, bei der die Union zwar stärkste Fraktion geworden, aber in die Opposition gedrängt worden war, hatte er angekündigt, die CDU zu alter Stärke zurückzuführen. Wahlergebnisse mit mindestens 40 Prozent müssten das Ziel sein.

Kritiker warfen ihm vor,
die CDU zeige kein Profil

War Schmiegelow 2009 noch mit knapp 88 Prozent der Stimmen gewählt worden, waren es im vergangenen September nur noch 73 Prozent. Seine Kritiker warfen ihm vor, es fehle der CDU an Profil. Es sei kein Konzept festzustellen, es mangele an Bürgernähe, es gebe zu wenige Veranstaltungen. Auch zuletzt wurde Kritik laut, der 60-Jährige sei in Partei und Fraktion zu wenig präsent.

Schmiegelows Entschluss zurückzutreten ist an diesem Wochenende gereift. Noch am vorigen Donnerstag hatte er in einem ST-Gespräch seine Vorstellungen für mehr Bürgerbeteiligung an der Kommunalpolitik dargelegt.

Als Verdienste seiner knapp 30-monatigen Amtszeit betrachtet der Mediziner eine Öffnung seiner Partei für Fragen der Zuwanderung und des Naturschutzes sowie die klare Positionierung gegen Rechts. Weitere Neuerung: Die Aufstellung der Landtagskandidaten geschehe nicht mehr im Hinterstübchen, sondern die Parteimitglieder würden beteiligt.

Dabei hatte sich unter mehreren Bewerbern Arne Moritz durchgesetzt. Der 42-Jährige ist seit 1992 CDU-Mitglied, sieben Jahre später zog er erstmalig in den Rat ein. Sein Mandat will er nach ST-Informationen behalten – trotz der zusätzlichen Belastung als Parteichef.