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15.04.2010 10:12
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„Bunt statt Braun“ postiert sich am Stein

Das Bündnis „Bunt statt Braun“ macht Platz, ohne vor der rechtslastigen Bürgerbewegung Pro NRW zurückzuweichen. Nach einem Ortstermin hat das Bündnis gestern entschieden, seine Protest-Demo am 1. Mai am Stein auf der unteren Hauptstraße abzuhalten. Laut Bündnis-Mitglied Jan Brix wird die Bühne an der Treppe zum Fronhof stehen. „Wir besetzen den ganzen Kreuzungsbereich“, kündigt er an. „Bunt statt Braun“ erwartet rund 1000 Teilnehmer, die gegen Rechtsextremismus protestieren.

Situation spitzt sich zu: Schon Rangelei vor der Cobra

Anlass ist eine Kundgebung, mit der Pro NRW am 1. Mai seinen Landtagswahlkampf ausgerechnet in Solingen beschließen will. Dafür hatte die Bewegung, die der Verfassungsschutz wegen rechtsextremer Tendenzen beobachtet, eigentlich den Mühlenplatz vorgesehen. Polizei und Stadt lehnen diesen Standort aber ab. Als Alternative ist der Kreuzungsbereich vor dem Kaufhof angeboten worden, wo sich ursprünglich „Bunt statt Braun“ postieren wollte. Das Bündnis hat mit dem Umzug zum Stein keine Probleme. „Dort befinden wir uns auf einer Sichtachse und in Hörweite zu Pro NRW.“ Das sei wichtig, betont auch Ratsmitglied Frank Knoche (Grüne). „Wir wollen möglichst nah dran sein. Die sollen merken, dass sie hier unerwünscht sind.“

Schon jetzt spitzt sich die Lage zu: Am Dienstagabend gerieten Sicherheitskräfte der Cobra mit einem Dutzend Personen aneinander. Die Polizei vermutet, dass Letztere zumindest teilweise den autonomen Nationalisten zuzurechnen sind. Die Gruppe fotografierte Besucher einer Anti-Pro-NRW-Veranstaltung. Polizei-Sprecher Michael Bartsch spricht von einer „Rangelei“. Die eintreffende Polizei erteilte den ungebetenen Gästen Platzverbot. Augenzeugen berichten, die Störenfriede hätten Schlagstöcke dabeigehabt. Das bestätigte die Polizei nicht. Vielmehr habe einer der Männer Anzeige wegen Körperverletzung gegen einen Türsteher erstattet.

Frank Knoche befürchtet durch den Vorfall negative Folgen für die Protestdemo am 1. Mai. „Es schadet der Mobilisierung, wenn man damit rechnen muss, dass Nazi-Truppen bewaffnet aufmarschieren.“ Gestern suchte die Polizei erneut das Gespräch mit Pro NRW sowie mit der NPD. Letztere plant ebenfalls am 1. Mai eine Kundgebung in Ohligs. Laut Bartsch steht der Marktplatz wegen einer Veranstaltung aber nicht zur Verfügung. Nach ST-Informationen könnte der Bereich am Bahnhof als Ausweichdort dienen. kra