Von Stefan M. Kob

Der Fußballreporter hätte es wohl so beschrieben: „Heute hat die Körpersprache gestimmt.“ Mit breiter Brust und strahlenden Augen traten gestern Oberbürgermeister Norbert Feith am Jahrestag seines Amtsantritts und Stadtkämmerer Ralf Weeke vor die Presse, um einen Sieg zu verkünden. Mit dem im Sommer verabschiedeten Sparpaket in Höhe von knapp 44 Millionen Euro hat es die Stadt geschafft, die drohende Pleite 2013 abzuwenden.

Das hat Regierungspräsidentin Anne Lütkes der Stadtspitze gestern schriftlich gegeben - „völlig überraschend, denn als wir heute zum Gespräch nach Düsseldorf fuhren, war das nicht absehbar“, sagte Feith. Statt bohrender Nachfragen zu den Sparmaßnahmen gab es eine Auszeichnung mit Sternchen. Solingen gilt in der Augen der Aufsichtsbehörde landesweit als Beispiel, wie es eine von der Pleite bedrohte Stadt aus eigener Kraft schaffen kann, sich aus dem Schuldensumpf zu ziehen.

Der Rat sei zwar nicht allen Sparvorschlägen der Verwaltung gefolgt, habe aber insgesamt seine Verantwortung erkannt und sei nicht vor unpopulären Maßnahmen (wie die happigen Steuererhöhungen) zurückgeschreckt. Lütkes: „Ein Kraftakt“.

Solingen mit landesweiter Vorreiterrolle

Zwei Dinge lobt sie besonders: die breite Bürgerbeteiligung per Internetbefragung („landesweit eine Vorreiterrolle“) und die Aufgabenkritik, die seit 2009 systematisch in allen Verwaltungsbereichen durchgeführt wird - und langfristig hilft, zehn Prozent der Verwaltungsstellen einzusparen.

Mit dem Testat der Kommunalaufsicht befreit sich die Stadt zunächst von den engen Fesseln, die ihr wegen der drohenden Überschuldung angelegt worden waren. Dies schafft wieder Gestaltungsspielräume.

„Ein guter Tag für Solingen“, betonte daher ein glücklicher Kämmerer. Denn nun darf er wieder über einen Kreditrahmen von rund 3,5 Millionen Euro verfügen - und damit an Förderprogrammen des Landes und des Bundes teilnehmen, für die ein Eigenanteil aufgebracht werden muss. An vorderster Stelle steht hier „City 2013“ mit Umbaumaßnahmen am Alten Markt, an der Stadtkirche oder dem Entenpfuhl (ST berichtete).

Stadt will Spielräume auch für mehr Ausbildung nutzen

Ein weiteres Zukunftsthema ist die Ausbildung, die das Rathaus jetzt wieder im größeren Maßstab betreiben darf. Im nächsten Jahr sollen 30 junge Menschen eine Ausbildungsstelle in der Verwaltung und den städtischen Betrieben erhalten (2010: 14 Plätze). Außerdem ist wieder etwas Spielraum für Beförderung und leistungsorientierte Bezahlung von Beamten da.

Weeke wird sich aber besonders einen Satz in dem Brief der Regierungspräsidentin „ausschneiden, gut aufheben und 2011 wieder hervorholen“: Solingen hat mit dem erwiesenen Sparwillen „gute Voraussetzungen“ geschaffen, um in den Genuss der geplanten Altschuldenhilfe des Landes zu kommen. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht“, so Weeke.

Er warnte aber davor, sich jetzt beim Sparen zurückzulehnen. Mit dem neuen Haushalt 2011 müsse bewiesen werden, dass die Überschuldung nicht lediglich um ein Jahr hinausgeschoben werde.

Denn bei dem vielen Licht fand die Aufsicht auch Schatten: Lütkes kritisiert weichgespülte Entscheidungen der Politik im Rat. So müssten jetzt etwa bei den Schulschließungen und dem Verkauf der Stadtsäle „weitere Entscheidungen“ getroffen werden. In ersten Reaktionen begrüßten SPD und CDU das Ergebnis (» S. 14). » Guten Morgen