Von Prof. Dr. Lutz Becker

Vergleiche hinken meist, dennoch helfen sie manchmal, die eigene kleine Welt mit anderen Augen zu sehen. Seit einigen Jahren pendele ich regelmäßig zwischen Solingen und Karlsruhe. Zweieinhalb ICE-

Stunden - zwei Welten. Hier die bergische Industriestadt, deren Struktur durch die erfolgreichen Jahre des 19. und 20. Jahrhunderts geprägt wurde, dort die Studenten- und Beamtenstadt mit zahlreichen hochbezahlten Jobs in teils vollkommen neuen Industrien. Hier eine Stadt, die wirtschaftlich von der Hand in den Mund lebt. Dort eine Stadt, in der man sich vortrefflich darüber streiten kann, ob unter der Fußgängerzone eine U-Bahn gebaut wird oder nicht.

Ein Großteil des Solinger Kommunalhaushaltes ist inzwischen Sozialausgaben vorbehalten. Mittel, die hier und jetzt ohne jeden Zweifel gebraucht werden, die uns aber in Zukunft für wichtige Weichenstellungen fehlen werden. Bereits heute ist Solingen im Rahmen des Haushaltsicherungskonzeptes nur bedingt handlungsfähig. Darüber hinaus werden in den nächsten 20 Jahren weitere dramatische Herausforderungen auf Stadt und Bürger zukommen.

Von der Gewerbesteuer profitieren gut angebundene Kommunen

Viele Probleme Solingens sind struktureller Natur. Es sind oft Dilemmata, die beim besten Willen nicht in Rat und Rathaus gelöst werden können. In einer globalen Welt ist es zum Beispiel für Unternehmen von enormem Vorteil, sich dort anzusiedeln, wo die großen Verkehrsknotenpunkte sind. Das macht global wettbewerbsfähig und spart Zeit und Geld. Im Hinblick auf den internationalen Standortwettbewerb werden zum Beispiel Flughäfen auf vielfältige Weise hoch subventioniert. So weit, so gut.

Nur haben wir in Deutschland ein Ungetüm, das vor allem kleine und mittlere Unternehmen trifft und sich Gewerbesteuer nennt. Die Gewerbesteuer ist die Steuer, die vor allem der Finanzierung der Gemeinden dient und damit angeblich die Autonomie der Gemeinden sicherstellen soll. Dummerweise profitieren gerade die Gemeinden in der Nähe hoch subventionierter Infrastrukturen, wie Düsseldorf oder Ratingen, doppelt von diesem System. Man hat den Flughafen, was internationale Firmen anlockt, die zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen bringen und Arbeitsplätze schaffen, während die Kommunen des Hinterlandes wirtschaftlich langsam, aber sicher austrocknen.

Hinzu kommen die steigenden Sozialausgaben für Hartz IV oder Kindergartenplätze. Hier sanieren Bund und Land ihre maroden Haushalte nach dem Sankt-Florians-Prinzip zu Lasten der Städte. Aus kommunaler Sicht heißt das: Den letzten beißen die Hunde - nämlich uns.

Bleiben wir beim internationalen Standortwettbewerb. Die jüngsten Beispiele zeigen, dass es immer schwerer wird, die klassischen Solinger Wertschöpfungsmodelle aufrechtzuerhalten. Im internationalen Wettbewerb werden auf Dauer wohl nur die regionalen Unternehmen bestehen, denen es gelingt, einzigartiges Know-how und Wettbewerbsvorsprünge aufzubauen, etwa in Innovation und Design oder in der Vermarktung.

Die Firma Nike hat frühzeitig erkannt, dass es sich nicht mehr lohnt, Schuhe selbst zu produzieren, und dass es besser ist, sich allein auf Forschung und Entwicklung sowie die Vermarktung zu konzentrieren. Warum sollte das in anderen Märkten anders sein? Veränderungen gehören einfach dazu: Walbusch macht weder wie früher in Rasierklingen, noch werden hier Hemden genäht. Trotzdem, oder gerade deshalb, ist Walbusch eine der erfolgreichsten Solinger Firmen.

Ein drittes Beispiel ist Solingens Topografie. Es wird nie wirklich wirtschaftlich sein, Solinger Waren mit einem 30-Tonner über die bergische Berg- und Talfahrt zu bewegen. Daran wird auch die - dringend notwendige - A-3-Anbindung nichts ändern. Der Traum des klassischen Industriestandortes scheint mir langsam ausgeträumt.

Trotz der schwierigen Situation hat man in den letzten Jahren viel für die Menschen erreicht, man denke nur einmal an das prämierte Migrationskonzept, an Lichternacht und Theatertage, an die Korkenzieherbahn oder den Südpark. Zudem haben wir eine durchaus intakte und attraktive Natur- und Kulturlandschaft.

Machen wir uns aber nichts vor: Eine Stadt, die unter Haushaltssicherung steht, kann keine großen Sprünge mehr machen. Aber gerade deshalb ist es umso wichtiger, sich konkrete Gedanken um die Zukunft zu machen: Welche Wirtschaftszweige werden wir in Zukunft haben können? Liegt unsere Zukunft im Bergischen oder am Rhein? Was ist unsere Antwort auf die immer älter werdende Gesellschaft? Wie holen wir junge Familien mit wirtschaftlichem Potenzial? Wie bekommen wir neue Branchen und Arbeitplätze? Wie bilden wir unsere Kinder und Enkel aus?

Wie soll das Solingen aussehen, in dem wir in Zukunft leben und arbeiten werden?

Wenn der zu verteilende Kuchen kleiner wird, können wir uns keine Verschwendung mehr leisten. Wir müssen uns allein auf die Dinge konzentrieren, die uns abseits von Parteilinien, Stadtteilproporz und Klientelpolitik langfristig und nachhaltig ein lebenswertes Umfeld bescheren. Da sprechen wir nicht von 2010, sondern vielleicht von 2030.

Die Bevölkerungsentwicklung spricht auf Dauer nicht für Solingen. Gerade die besonders qualifizierten Jugendlichen wandern in die großen Städte oder gar ganz ins Ausland ab. An unserer Hochschule geht derzeit mehr als ein Drittel der Studierenden ins Ausland, von denen so manche nicht mehr zurückkommen, sondern ihr Glück in Istanbul, Shanghai oder Singapur oder vielleicht auch nur in Hamburg oder München machen werden. Jungen Talenten steht die Welt eben offen. Auf der anderen Seite sind es genau diese jungen und qualifizierten Menschen, die Handwerksmeister, die Ingenieure, Naturwissenschaftler und Ökonomen, die das Potenzial haben, hier Arbeitsplätze zu schaffen, die sich in Solingen in Kindergärten, Schulen und Sportvereinen engagieren.

Die demografische Entwicklung verschärft den Wettbewerb um diese jungen Talente - es wird in ganz Europa immer weniger gebildete junge Menschen geben, und die werden vor allen in den prosperierenden Großstädten leben. Deshalb muss man jungen Talenten etwas bieten: Das fängt bei der Bildung und lebenslangem Lernen an und hört bei Umwelt und Kultur auf. Gut, wir haben eine Universität, die in Sonntagsreden eine Bergische, sonst aber immer nur eine Wuppertaler war und ist. Ein hervorragendes Projekt, wirklich Talente zu holen und neue Impulse nach Solingen zu bringen, nämlich das Bergische Institut, leidet an chronischer Unterfinanzierung.

Nicht jedes Rad neu erfinden

Werden wir uns also damit abfinden müssen, auf Dauer Wohnstadt für Düsseldorf und Köln zu sein? Wenn ja, wollen wir Hinterhof oder doch lieber Schmuckkästchen sein? In dem Fall sollten wir auch die Konsequenzen in Bezug auf Infrastruktur, auf Stadtentwicklung, auf das, was die Stadt sein will, ziehen. Macht es noch Sinn, Kulturlandschaften und Lebensräume für weitere Industrieansiedlungen und zum Stopfen von Löchern im Stadtsäckel zu opfern, man denke an Fürkeltrath oder Kannenhof? Oder sollte man gerade angesichts rückläufiger Bevölkerungszahlen nicht genau das Gegenteil machen, nämlich den Weg konsequent weitergehen, den die Stadt mit Korkenziehertrasse, Müngsten und Südpark eingeschlagen hat, Solingen zur attraktiven und lebenswerten Wohnstadt zu machen? Wenn die Menschen hier gerne wohnen, werden sie früher oder später auch Arbeitsplätze schaffen.

Wenn man so weit denkt, kann auch die Frage nach den Verwaltungsgrenzen kein Tabu mehr sein. Ist die Idee der „Bergischen Großstadt“ nicht längst schon zu kurz gegriffen? Wenn sich drei Blinde zusammenschließen, können sie dadurch nicht besser sehen. Haben Solingen und das Bergische in Ihrer Geschichte nicht immer schon vom Rhein profitiert? Wäre es dann nicht sinnvoller, sich eng an prosperierende und wachsende Städte wie Düsseldorf oder Köln anzulehnen? Würde es nicht Sinn machen, sich mit diesen Partnern Aufgaben zu teilen, statt jedes Rad neu zu erfinden und alles doppelt vorzuhalten?

Es gibt viele sehr grundsätzliche Fragen, die wir heute beantworten müssen. Dramatisch wäre es, wenn es jetzt zu einem engstirnigen und interessengeleiteten Verteilungswettbewerb um die Mittel käme. Mich würde es freuen, wenn meine vielleicht etwas provokanten Thesen eine breite Diskussion anregen würden. In so schwierigen Zeiten kann man die Politik nicht allein den Politikern überlassen. Lot jonn!