Etwa 800 Polizeibeamte werden am 1. Mai in der Region im Einsatz sein: Vier Einsatzhundertschaften sollen alleine in Solingen dafür Sorge tragen, dass die angemeldeten Kundgebungen friedlich verlaufen. Wie mehrfach berichtet, haben die Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Solingen auf der Hauptstraße am Kaufhof und die rechtsextreme NPD auf dem Parkplatz an der Ohligser Sparkasse Veranstaltungen angemeldet.

„Wir dulden keine Gewalt“, betont Birgitta Radermacher, die Polizeipräsidentin für das bergische Städtedreieck. „Wir sind gesetzlich durch Artikel 8 des Grundgesetzes verpflichtet, angemeldete Kundgebungen zu ermöglichen“, erklärt sie. „Völlig ungeachtet der Inhalte, die verbreitet werden.“ Das bedeute auch, dass Blockaden, die zur Verhinderung einer angemeldeten Veranstaltung führen, nach einem Abwägungsprozess von der Polizei aufgelöst werden müssten. Das Solinger Bündnis „Bunt statt Braun“ schließt diese in seinem Aufruf als friedliche Aktionsform mit ein. Autonome rufen bereits dazu auf. Die Polizei appelliert an Jugendliche, sich nicht von gewaltbereiten Gruppierungen verführen zu lassen. Entsprechende Infos seien an Schulen verschickt worden.

In der Innenstadt findet auch die 1.-Mai-Kundgebung des DGB statt. Und das von Initiativen, Kirchen und Parteien getragene Bündnis „Bunt statt Braun“ hat seinen Auftritt in der Fußgängerzone an der Treppe zum Fronhof angemeldet. Der Solinger Appell ruft in Ohligs zu Gegenprotesten auf. Mit etwa 200 Teilnehmern rechnet die Polizei bei der Veranstaltung von Pro NRW, mit rund 60 Menschen bei der NPD und etwa 2000 Teilnehmern beim „Bündnis“.

„Bunt statt Braun“ hat sich auch die Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) angeschlossen. In den Gemeinden wurden bisher 1880 Unterschriften „Für Vielfalt, Respekt und Menschenwürde“ gesammelt. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit seien mit dem christlichen Glauben nicht vereinbar. kc