„Skandalös“ findet Markus Wiener, Generalsekretär von „Pro NRW“, dass die NPD am 1. Mai in Solingen eine Kundgebung angemeldet hat. „Wir distanzieren uns von dieser rechtsextremistischen Partei.“ Der Verdacht liege nahe, dass Pro NRW mit dem Aufmarsch der NPD in Verbindung gebracht werden solle. Das Innenministerium weist Wieners Verdacht zurück, dass der Verfassungsschutz dies initiiert habe.

Ihren Aufruf begründet die NPD so: Man wolle verdeutlichen, dass man das „nationale Original“ sei. Thorsten Crämer, Solinger Wahlkampfleiter, betont, dass die NPD ein „undemokratisches System abwickeln will“, während „Pro NRW“ lediglich den Islamismus bekämpfen wolle. „Die NPD lehnt die Einwanderung von kulturfremden Ausländern gänzlich  ab“, schreibt er in einer Presse-Erklärung.

Die Polizei spricht mit allen, die am 1. Mai Demos angemeldet haben

„Wie in Solingen-Mitte auch werden wir dafür sorgen, dass es in Ohligs zu keinerlei gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt“, sagt Michael Bartsch. Schon gegen Versuche werde die Polizei konsequent durchgreifen. Es gebe derzeit aber keine Hinweise darauf. Niemand könne aber ausschließen, dass Gewaltbereite solch einen Tag für sich nutzen könnten. „Diese Woche führt die Polizei noch mit all denen Gespräche, die in Solingen am 1. Mai eine Kundgebung angemeldet haben“, erklärt Michael Bartsch. „Wir sind laufend im Kontakt mit der Stadt Solingen.“ Bei der strategischen Planung werde die Wuppertaler Polizeibehörde vom Ständigen Stab des Düsseldorfer Polizeipräsidiums unterstützt. Die Polizei im Bergischen müsse am 1. Mai eine besondere Lage meistern, weil auch die Autonomen in Wuppertal wieder zur Demonstration aufgerufen haben - zum 24. Mal.

Wo „Pro NRW“ auftritt, wird noch geklärt. Ursprünglich hatte „Pro NRW“ den Mühlenplatz gewählt, sich dann aber im Gespräch mit der Polizei bereit erklärt, auf die Hauptstraße auszuweichen. „Jetzt werden wir darauf bestehen, dass wir am Kaufhof, Hauptstraße, Ecke Kasinostraße demonstrieren“, sagt Markus Wiener, der Generalsekretär von „Pro NRW“. Den selben Ort hat aber bereits das Bündnis „Bunt statt Braun“ angemeldet, ebenso wie andere in Frage kommende Plätze in Solingen. Ordnungsdezernent Robert Krumbein erklärt, dass die Kundgebungen nicht einfach verboten werden können: „Es gibt das grundgesetzlich verbriefte Recht, seine politische Meinung frei zu äußern.“

Im Internet ruft das Autonome Zentrum Wuppertal zu Aktionen am 1. Mai auf: „Kommt ins Bergische Land. Vormittags Pro-NRW in Solingen blockieren . . .“ „Einige von uns werden sich in Solingen in die friedlichen Aktionen des Bündnisses ,Bunt gegen Braun’ einreihen, wir unterstützen den DGB Wuppertal und dann ist da noch unsere Kundgebung in Wuppertal“, sagt einer der Organisatoren.

Frank Knoche, im Sprecherrat von „Bunt statt Braun“, sagt, dass das Bündnis die „friedlichen“ Aktionen auch gegen die Kundgebung der NPD ausdehnen wird. „So ein breites Bündnis hatten wir noch nie“, betont er froh. „Alle friedlichen Aktionen, ob Demos, Musikveranstaltungen, Kundgebungen oder Blockaden trägt das Bündnis Bunt statt Braun mit.“ kc

TERMINE BÜNDNIS "BUNT STATT BRAUN

HEUTE ABEND laden der Cobra-Club und das Bündnis „Bunt statt Braun“ um 19 Uhr im Kulturzentrum Cobra, Merscheider Straße 77 - 79, zu einer Informationsveranstaltung ein. Referent ist der Sozialwissenschaftler Alexander Häusler, Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf.

20. APRIL Vollversammlung des Bündnisses um 18 Uhr im SPD-Parteihaus am Birkenweiher.