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24.10.2011 10:33
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„Zu verkrustete Strukturen“ in Parteien

Das Interview führte Melissa Wienzek

Herr Flemm, was ist aus Ihrer Sicht der Grund dafür, dass die CDU auf Bundes- sowie auch auf Kommunalebene zahlreiche Mitglieder verloren hat? In Solingen

JUNGE UNION (JU)

VORSTAND Daniel Flemm ist seit 2007 Vorsitzender der Jungen Union (JU) in der CDU Solingen. Stellvertretende Vorsitzende sind Philipp Grellmann und Nick Klinkau.

MITGLIEDER 25 aktive Mitglieder zwischen 16 und 24 Jahren. STAMMTISCH An jedem zweiten Donnerstag eines Monats ab 20 Uhr im Café Art, Grünewalder Straße 5.

KONTAKT Per E-Mail: d.flemm@ju-sg.de

verlor die Union ja zwischen 1999 und 2010 insgesamt 160 Mitglieder.
Daniel Flemm: Zum einen sind die unbeständigen politischen Äußerungen daran schuld. Die eigene Basis vertraut der Spitze ja nicht mehr. Sie zeigt das nicht nur durch Austritte, sondern auch dadurch, dass sie nicht mehr zu Parteitagen kommt. In Solingen sind innerhalb eines Jahres ein Drittel weniger Mitglieder gekommen. Sie sagen einem auch ins Gesicht: „Ich habe keine Lust mehr.“ Ich merke eine unheimliche Frustration und ein Desinteresse der Leute. Zum anderen sind die veralteten und zu verkrusteten Strukturen schuld.


Der Anteil der Jugendlichen in der Solinger CDU ist erschreckend gering: Nur 15 Prozent sind 30 Jahre oder jünger. Jenseits der 50 sind es 69 Prozent, allein 28 Prozent sind 70 oder älter. Warum ist das so?
Flemm:
Die Werte sind eine Katastrophe. Das ist aber nicht nur ein CDU-Problem. Bei anderen Parteien ist das ähnlich. Es wurde in letzter Zeit relativ wenig getan, um die Altersstruktur zu ändern. Teilweise wurde das sogar bewusst verhindert, damit man sich keine Konkurrenz aufbaut. Die CDU hat einfach zu wenig jugendansprechende Themen und nicht genug Medienkompetenz. Wir in der Jungen Union gehen anders an die Sache ran – zum Beispiel über soziale Netzwerke, wir sprechen mit jungen Leuten, machen eigenen Wahlkampf, lassen uns sehen. In den letzten drei Jahren haben wir einen Stamm von rund 25 Aktiven zwischen 16 und 24 Jahren aufgebaut. Das geht vom Schüler über Student bis zum Jung-Unternehmer. Wir führen in der JU übrigens eine komplett andere Personalpolitik: Wir arbeiten im Team und versuchen, Werte wie Loyalität und Vertrauen weiter aufzubauen.

Was kann die CDU tun, um mehr Nachwuchs ins Boot zu holen?
Flemm:
Der Jugend vertrauen, sie einbinden und ehrlich zu ihr sein. Außerdem braucht die CDU einen völlig neuen Auftritt: jünger, moderner, selbstbewusster. Das beginnt im Bereich der modernen Kommunikation über Standfestigkeit der Aussagen bis zum Ablassen alter parteipolitischer Strukturen. Nichts hält einen jungen Menschen so ab, mitzumachen, als ein völlig veraltetes Establishment.


Wo darf die JU als Jugendorganisation in der Solinger CDU bereits mitgestalten?
Flemm:
Zwei von uns sind im Parteivorstand, fünf in der Fraktion vertreten. Drei sind auch im Vorstand des Stadtbezirksverbands Ohligs. Wir dürfen eigene politische Forderungen stellen. Wir haben Rederecht, mehr aber oft nicht. Es gibt einige, die uns unheimlich unterstützen – wie unser Ex-Oberbürgermeister Franz Haug, Carsten Becker oder Nicole Molinari. Aber es gibt auch andere, die auf ihren Pöstchen sitzen. Dass wir als aktive JU nicht im Rat vertreten sind, spiegelt die aktuelle Nachwuchs-Situation in der CDU wider.

Sie sprechen damit auch den Wirbel um die Wahl von JU-ler Nick Klinkau auf dem Kreisparteitag an, oder?
Flemm:
Ja. Wir haben im JU-Vorstand lange über den Fall beraten. Ich denke, es ist wichtig, sachlich zu bleiben. Wir werden unser Handeln auch kritisch überdenken. Das ändert aber nichts daran, dass sich manche menschlich falsch verhalten haben. Wenn man sich zum Beispiel die Haushaltslage der Stadt anschaut, haben wir, glaube ich, auch andere Probleme.

Wofür will sich die JU denn in nächster Zeit stark machen?
Flemm:
Wir wollen eigene Konzepte erarbeiten und in die CDU einbringen und zu sachpolitischen Themen häufiger Stellung nehmen. Unsere Pflichtaufgabe wird es sein, junge Leute von Politik zu überzeugen. Außerdem wollen wir die Arbeit in einer Partei attraktiver machen. Denn nur so kann man was verändern. Das Gute an der CDU ist ja, dass sie vom Aufbau her die einzig verbleibende Volkspartei ist. Zudem wollen wir einen geordneten Generationenwechsel der Partei herbeiführen – über alle Gremien hinweg.


Glauben Sie an den Lebens- und Wirtschaftsstandort Solingen?
Flemm:
Ja, aber das bedarf noch einiger Anstrengungen von Politik, Verwaltung und den Menschen selbst. Da müssen alle zusammenarbeiten. In den letzten Jahren sind da erhebliche Fehler gemacht worden, zum Beispiel bei der Gewerbesteuer-erhöhung. In Zeiten der Finanzkrise ist das ökonomischer Nonsens. Es gab ja dadurch kaum Mehreinnahmen. Die Erhöhung hat zur Schwächung des Standorts geführt. Wir sehen ja, wo uns das hinführt – siehe Johnson Controls. Man fordert zu viel von den Unternehmen, fördert sie aber zu wenig. Die Nachbarstädte machen uns da was vor. Solingen hat nicht verstanden, dass wenn man unpassende Grundstücke plus hohe Gewerbesteuer anbietet, man da keinen wirklichen Service für Unternehmen bietet. Da sehe ich Handlungsbedarf.