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Chronologie: Anläufe zu UN-Resolutionen
- Seit zehn Monaten sterben in Syrien täglich Menschen durch die Gewalt des Regimes. Doch der UN-Sicherheitsrat blieb bislang sprachlos. Dabei gab es mehrere Versuche des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen, Syrien zu verurteilen.- Schon im Mai 2011 versuchten die vier EU-Europäer im Rat - neben Deutschland sind das noch Portugal und die beiden Vetomächte Großbritannien und Frankreich - eine Resolution auf die Beine zu stellen. Das Regime sollte formell verurteilt werden, Sanktionen enthielt das Papier aber nicht. Weil mehrere Länder - vor allem Russland und China, aber auch Indien, Brasilien und Südafrika - Widerstand andeuteten, kam der Entwurf gar nicht erst zur Abstimmung.- Im August meldete sich der Sicherheitsrat zwar zu Wort, aber nur in einer Präsidentiellen Erklärung. Das ist eine offizielle Mitteilung, die weit weniger wert ist als eine Resolution. Zudem hat sie nur appellativen Charakter. Konsequenzen bei Nichtbefolgung: Keine. |
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