24.02.2012 18:03
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Chinesen tragen Streit um iPad in die USA

Peking/New York (dpa) - Die chinesische Firma, die Apple die Namensrechte für das iPad in China streitig macht, greift jetzt auch in den USA an.

Proview Electronics reichte beim Obersten Gericht Kaliforniens eine Klage gegen den Computerkonzern ein, wie das «Wall Street Journal» am Freitag berichtete. Darin wird Apple Betrug beim Kauf der iPad-Namensrechte für mehrere Länder vorgeworfen. In dem Streit sieht sich Apple großen chinesischen Banken gegenüber, die in China hinter dem praktisch bankrotten Unternehmen stehen.

Zu den Gläubigern gehören acht Banken, darunter die Bank of China und die Minsheng Bank. «Proview Shenzhen muss auf die Banken hören, wenn sie eine Entscheidung treffen», sagte Proview-Anwalt Xie Xianghui der Nachrichtenagentur dpa in Peking. «Die Banken haben alles an sich genommen, darunter auch die Namensrechte für das iPad.» Nach unbestätigten chinesischen Presseberichten soll Proview Shenzhen bei den Banken mit 380 Millionen Yuan (45 Millionen Euro) in der Kreide stehen. Das Unternehmen hofft nach Angaben seiner Anwälte auf ein finanzielles Angebot von Apple, um den Konflikt beizulegen.

Der Streit wird erschwert durch die undurchsichtigen Besitzverhältnisse der verschiedenen Tochterunternehmen des früheren Bildschirmherstellers, die zu einer ebenfalls finanziell angeschlagenen Proview International Holding in Hongkong gehören. Das in der südchinesischen Metropole Shenzhen beheimatete Unternehmen Proview Technology Shenzhen besitzt nach eigenen Angaben bis heute weiter die Namensrechte für den Tablet-Computer in China.

Dagegen hatte Apple nach eigenen Angaben die weltweiten Namensrechte über eine eigens eingesetzten Firma namens IP Application Development von der anderen Tochterfirma Proview Electronics in Taiwan gekauft. Ein Gericht in Hongkong warf dem Unternehmen 2011 vor, sich nicht an den Vertrag gehalten und die Namensrechte in China nicht umgeschrieben zu haben. Proview Shenzhen hingegen argumentiert, nicht Teil des Geschäfts gewesen zu sein.

Der damalige Vertragspartner in Taiwan hat jetzt zusammen mit einer in den USA ansässigen weiteren Proview-Tochter bereits am Freitag vor einer Woche die Klage in Kalifornien eingereicht. Offenbar war Proview Electronics in Taiwan beim Verkauf der Namensrechte vorenthalten worden, dass der Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino hinter dem Geschäft steht. IP Application Development zahlte 35 000 Pfund (heute 42 000) für den Namen iPad.

Proview argumentiert in Kalifornien laut «Wall Street Journal», die Firma sei seinerzeit nur unzureichend über die Pläne für den Markennamen informiert worden - und wohl auch dass Apple überhaupt hinter dem Kaufangebot stecke. Der Zeitung lägen E-Mails vor, in denen IP Application Development erkläre, man wolle den Namen kaufen, weil er der Abkürzung des Firmennamens entspreche und dass spätere Produkte des Unternehmens nicht mit denen von Proview konkurrieren würden.

Am Donnerstag erzielte Apple einen Etappensieg in dem Streit. Ein Gericht in Shanghai lehnte die Forderung von Proview Shenzhen ab, den Verkauf des iPad in China sofort zu stoppen. Das Gericht verwies darauf, dass das höhere Gericht der Südprovinz Guangdong am 29. Februar in zweiter Instanz entscheidet, wem die Namensrechte in China gehören. Proview will auch in anderen Städten Chinas Klagen einreichen, um den Druck zu erhöhen.

Bislang hatte sich Apple nur in Hongkong vor Gericht durchsetzen können. Doch hat das Urteil in der autonom regierten chinesischen Sonderverwaltungsregion keinen Einfluss auf die chinesische Rechtsprechung.

«WSJ»-Bericht zu US-Klage

Hongkonger Gerichtsurteil