Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von solinger-tageblatt.de, dem Online-Dienst des Medienhauses B. Boll, Verlag des Solinger Tageblattes GmbH & Co. KG kurz B. Boll

§ 1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste von solinger-tageblatt.de, soweit für einzelne Dienste keine besonderen oder gesonderten Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bestehen. Durch die Nutzung des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von solinger-tageblatt.de nur in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Nutzungsbedingungen zu verwenden. Solinger-tageblatt.de bietet Nachrichten, Informationen zu unterschiedlichen Bereichen sowie weitere Inhalte und Dienste an. Diese Inhalte sind jedermann frei zugänglich. Mit der Registrierung bei solinger-tageblatt.de stehen einige Anwendungen zur Verfügung, die die Nutzung der Website einfacher, persönlicher und komfortabler machen wie etwa Verfassen von Beiträgen in den Foren, Bestellung und Verwaltung der solinger-tageblatt.de Newsletter, Kommentierungen, etc.

§ 2 Links und Werbung
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B. Boll macht sich die Inhalte der Banner und sonstiger Werbeflächen bei solinger-tageblatt.de nicht zu Eigen und übernimmt keine Gewähr für diese.

§ 3 Rechte an den Inhalten
Die Inhalte von solinger-tageblatt.de dürfen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten von solinger-tageblatt.de an Dritte ist, auch auszugsweise, nur dann gestattet, wenn solinger-tageblatt.de dies elektronisch unterstützt oder eine Einwilligung von B. Boll vorliegt. Ferner ist das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von solinger-tageblatt.de für eigene oder fremde gewerbliche Zwecke untersagt.
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§ 4 Berechtigte Personengruppen / Registrierung
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Bei der Registrierung für solinger-tageblatt.de wählt der Nutzer selbst ein Passwort und einen Benutzernamen aus. Der Nutzer stellt sicher, dass sowohl Passwort als auch Benutzername keinem Dritten zugänglich sind, so dass sichergestellt ist, dass nur er selbst diese verwenden kann. Der Nutzer übernimmt mit seiner Einverständniserklärung gegenüber solinger-tageblatt.de und den Datenlieferanten die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter falscher, fehlerhafter oder unberechtigter Verwendung seines Passwortes und seines Benutzernamens vorgenommen werden. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, B. Boll unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes und seines Benutzernamens mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden sind. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der Nutzer sofort sein Passwort. B. Boll und die Datenlieferanten schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten Verwendung von Passwörtern sowie von Benutzernamen jegliche Haftung aus.
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§ 5 Gewährleistung und Haftung
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Weiterhin übernimmt B. Boll keine Gewähr dafür, dass das Angebot von solinger-tageblatt.de an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt B. Boll daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall von solinger-tageblatt.de.
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§ 6 Datenschutz
B. Boll wird sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen strengstens einhalten. B. Boll verwendet die Daten des Teilnehmers nur nach der Maßgabe der unter http://www.solinger-tageblatt.de/datenschutz veröffentlichten Datenschutzerklärung.

§ 7 solinger-tageblatt.de Forum
Im Forum besteht die Möglichkeit, zu diskutieren und Meinungsaustausch zu betreiben. Dabei ist es nur natürlich, dass auch kontroverse Meinungsäußerungen aufkommen.
Es besteht die Verpflichtung, keine beleidigende, obszöne, vulgäre, verleumdende, gewaltverherrlichende oder aus anderen Gründen strafbare Inhalte in diesem Forum zu veröffentlichen. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden nach Entdeckung sofort gelöscht und der Nutzer gesperrt. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. B. Boll wird das Recht eingeräumt, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu sperren. Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung eines Beitrags.
Zum Lesen der Beiträge ist eine Registrierung nicht erforderlich, jedoch können nur nach der Registrierung bei solinger-tageblatt.de Beiträge im Forum eingestellt werden. Diese Registrierung ist notwendig, damit der vom Nutzer verwendete Benutzername vor Missbrauch geschützt ist.

§ 8 Pflichten der Nutzer/Haftung
Die vom Nutzer eingestellten Inhalte sind persönliche Inhalte, zu denen solinger-tageblatt.de lediglich den Zugang vermittelt. B. Boll behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen, etwa bei rechtswidrigen Einträgen oder bei Einträgen, deren Entfernung Dritte verlangt haben. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten:
Inhalte und Formulierungen, die in irgendeiner Weise dem Ansehen von Verstorbenen oder deren Angehörigen schaden könnten;
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§ 9 Vom Nutzer eingesandte und eingestellte Inhalte/Fotos/Audios/Videos
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§ 10 Sonstige Regelungen
Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und B. Boll findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
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Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von B. Boll mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt/en. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
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B. Boll behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer gibt hiermit sein Einverständnis, dass B. Boll ihn über die Änderungen auf der Homepage von solinger-tageblatt.de unterrichten kann.